Nacktscanner am Flughafen.

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Morgens in der Sicherheitskontrolle am Flughafen. Während sich ihr Vordermann schon wieder anzieht, werden Sie vom Sicherheitspersonal zum Striptease aufgefordert. In den USA ist diese Prozedur üblich, in Europa erproben sie erste Flughäfen und die EU will sie zum Standard machen. Real muss bei den so genannten Nacktscannern niemand nackte Haut zeigen, aber virtuell wird jeder bis auf die Haut ausgezogen.

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EU-Kommission erlaubt Einsatz von Nacktscannern

Die EU-Kommission hat durch die Änderung einer Verwaltungsvorschrift den Einsatz von Nacktscannern auf Flughäfen in der EU erlaubt. Ab 2010 sollen die etwa 100.000 Euro teuren und telefonzellengroßen Geräte im großen Stil zum Einsatz kommen. Sie können dabei helfen nichtmetallische Waffen wie Messer aus Keramik zu entdecken.

In einem der taz vorliegendem internen Schreiben vermutet der für Flughäfen zuständige EU-Kommissar Antonio Tajani, dass viele Bürger kein Problem mit den Nacktbildern hätten. Ohne eine Quelle zu nennen schreibe er, dass Fluggäste, wenn sie vor die Wahl zwischen dem üblichen Abtasten und dem Scanner gestellt werden, „eine klare Vorliebe“ für die Scanner gezeigt hätten. Der Scan solle nicht zur Pflicht für alle Passagiere werden.

EU-Parlamentarier fühlen sich übergangen

Die Welle der Empörung begann im Europäischen Parlament. Über Fraktionsgrenzen hinweg forderten die Parlamentarier die Kommission am Donnerstag auf zu erklären, ob Grundrechte der Bürger von den Durchleuchtungsgeräten verletzt werden. „Man fragt sich schon, ob man noch ein Reisender ist oder sich in einem Hochsicherheitstrakt befindet“, sagte Alexander Alvaro, deutscher FDP-Politiker und innenpolitischer Sprecher der Liberalen im Europaparlament der taz. Die europäischen Grünen üben ebenfalls Kritik: „Ob diesem Eingriff ein tatsächlicher Sicherheitsgewinn gegenübersteht, wurde offensichtlich nicht einmal untersucht.“

Andere EU-Abgeordneten fühlen sich übergangen, weil die EU-Kommission das Vorhaben still und leise über eine Verwaltungsvorschrift realisieren will und sich dabei nur wenig Gedanken über Grundrechte und Gesundheitsrisiken mache. Der CSU-Abgeordnete Manfred Weber kritisierte, die Kommission könne das Vorhaben nicht einfach „durch die Hintertür“ einführen.

Politik, Kirche und Polizei: Ablehnung auf breiter Front

In den Ruhr Nachrichten bezeichnete der SPD-Europaparlamentarier Martin Schulz den Einsatz von Nacktscannern als „unverhältnismäßig und nicht erforderlich“. Sie würden die Sicherheit keinesfalls erhöhen. Es sei zwar richtig, dass sie auch Plastiksprengstoff oder Keramikmesser finden, aber schon heute seien Leibesvisitationen im konkreten Verdachtsfall möglich.

Auch in Deutschland macht sich Empörung über den geplanten Einsatz der Nacktscanner breit. Neben Politikern aller Bundestagsfraktionen haben sich auch Geistliche und sogar Polizisten gegen den Einsatz der Nacktscanner ausgesprochen. „Diese Methode darf in Deutschland nicht eingeführt werden“, fordert der FDP-Innenexperte Max Stadler in der taz. „Jeder ist für sinnvolle Kontrollen an Flughäfen, aber was zu weit geht, geht zu weit.“

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der Berliner Morgenpost: „Man muss nicht alles machen, was technisch machbar ist.“ Er forderte vor der Einführung von solchen Scannern erst einen Beleg, dass sie einen zusätzlichen Sicherheitsgewinn bringen.

Auch die Kirche meldet sich zu Wort. „Die Intimsphäre ist absolut unantastbar“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Robert Zollitsch der Augsburger Allgemeinen Zeitung.

Konrad Freiberg, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, das Sicherheitsniveau an Flughäfen lasse sich durch Körperscanner „sicher nicht verbessern“. Die Debatte führe dazu, dass die Bevölkerung die Sicherheitspolitik zunehmend als maß- und schamlos wahrnehme.

EU-Parlament: Zustimmung unter Bedingungen

Das EU-Parlament ist jedoch nicht grundsätzlich gegen die Zulassung der Nacktscanner. Ein Antrag der Liberalen, in dem die EU-Kommission aufgefordert wird, das Projekt fallen zu lassen, fand keine Mehrheit. Der CDU-Verkehrsexperte im Europaparlament, Georg Jarzembowski, sieht im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung die Rechte der Parlamentarier nicht eingeschränkt.

Tajani habe den Verkehrsausschuss eingeschaltet, der ihm drei Bedingungen für eine Zulassung genannt habe: Kein Passagier dürfe zu dem Scan gezwungen werden, die Kontrolleure müssten räumlich getrennt von dem erfassten Passagier sitzen, und die Bilder dürften nicht gespeichert werden. Tajani hätte akzeptiert. In den USA werden zusätzlich auch die Gesichter der Personen im Scanner auf den Bildschirmen der Kontrolleure verpixelt.

Ähnlich sieht das auch CSU-Mann Weber: Wenn der Passagier die Wahl zwischen dem Ganzkörperscanner und der derzeit verwendeten Abtastmethode habe, könne man dem Einsatz der Geräte zustimmen, sagte er gegenüber Spiegel Online.

Die EU-Kommission verteidigt den Einsatz von Nacktscannern. Ein Sprecher sagte in Brüssel: „Wir glauben, dass das eine effektive Maßnahme ist, die bestehenden Kontrollmethoden zu ergänzen und den Passagieren Zeit zu ersparen.“ Er ergänzte: „Wir wollen ausschließen, dass ein Passagier dazu gezwungen wird, und wir wollen auch die Mitgliedstaaten nicht verpflichten, das einzusetzen.“ Der Kommissionssprecher sicherte ebenfalls zu, dass Kommissar Tajani eng mit dem Europaparlament zusammenarbeiten werde, um alle Bedenken mit Blick auf Datenschutz, Privatsphäre und Gesundheit zu klären.

Technik

Die Befürworter der Nacktscanner berufen sich neben der erhöhten Sicherheit auch auf einen schnellen Ablauf der Sicherheitskontrollen. Das Abtasten per Hand würde überflüssig werden. Stattdessen treten die bekleideten Fluggäste in den Scanner, heben die Arme und werden durchleuchtet.

Die so genannten „Millimeterwellen“, angeblich ungefährliche elektromagnetische Strahlen im Terahertz-Bereich, durchdringen die Kleidung. Mit Röntgenstrahlung arbeiten Geräte, die die so genannte Backscatter-Technik einsetzen. Das Sicherheitspersonal, das in einem Nebenraum sitzen kann, sieht auf einem Bildschirm eine dreidimensionale Abbildung des unbekleideten Menschen – ein Nacktbild in schwarz-weiß, inklusive Genitalien, Speckrollen, Prothesen und künstlichen Darmausgängen.

In Europa testen bereits Flughäfen in Amsterdam und Helsinki die Geräte. In London wurde der Betrieb nach Protesten abgebrochen und in Zürich steht ein Testlauf an. In Deutschland hat die für die Sicherheit auf den Flughäfen zuständige Bundespolizei angekündigt, Nacktscanner „ergebnisoffen“ zu untersuchen. Ihr Sprecher Jörg Kunzendorf sagte am Donnerstag: „Wir werden in einem Labor alle Aspekte prüfen und schauen, ob die Technologie unseren Ansprüchen genügt.“ Erst wenn die Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen erfüllt seien, könne über mögliche Praxistests entschieden werden.

Text: Netzwelt

Marco W. hat 13-Jährige nicht vergewaltigt

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Marco W. hat 13-Jährige nicht vergewaltigt
 
Im Fall des in der Türkei inhaftierten deutschen Schülers Marco W. hat ein Arzt vor Gericht bestätigt, dass der 17-Jährige keinen Geschlechtsverkehr mit der angeblich sexuell misshandelten 13-jährigen Britin gehabt hat. Der Gutachter hatte das Mädchen noch in der Tatnacht untersucht.


Foto: epa

Der seit April in türkischer Untersuchungshaft sitzende 17-jährige Marco aus Uelzen bleibt trotz entlastender Aussagen weiterhin im Gefängnis. Die Verhandlung wegen sexuellen Missbrauchs einer 13-jährigen Britin ist nach rund zweistündiger Verhandlung vertagt worden. Das Verfahren werde am 6. September fortgesetzt, erklärten die Anwälte des Jugendlichen im türkischen Badeort Antalya. In der Verhandlung hatte ein Gutachter erklärt, die 13-Jährige sei nicht vergewaltigt worden. Nach Angaben des deutschen Anwalts hatte auch ein zweiter Zeuge den Schüler entlastet. „Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb Marco nicht auf freien Fuß gesetzt wird“, sagte Anwalt Nikolaus Walther.

Die Eltern seien sehr enttäuscht und Marco sei „in ein tiefes Loch gefallen“. Die andauernde Untersuchungshaft sei mit einem Rechtshilfeersuchen an Großbritannien begründet worden, berichtete der Verteidiger. Das Ergebnis müsse noch abgewartet werden. Ziel dieses Ersuchens sei, die 13-jährige Charlotte befragen zu können.

Nach seiner Vernehmung in dem nicht öffentlichen Prozess sagte der Krankenhausarzt Levent Hekim am Mittwoch vor Journalisten, er habe das Mädchen noch in der Nacht untersucht und keine Anzeichen für eine Vergewaltigung entdeckt. Es habe auch keinen Geschlechtsverkehr gegeben. Allerdings habe er Spermaspuren gefunden. Mit dieser Aussage entlastete er Marco.

Der Schüler aus dem niedersächsischen Uelzen sitzt bereits seit Ostern in Untersuchungshaft. Er hatte ausgesagt, dass es mit der Engländerin im Einvernehmen zu Zärtlichkeiten gekommen sei. Diese Version bestätigte der Arzt. Seine Frage an das Mädchen, ob Marco ihr Gewalt angetan habe, habe sie verneint, sagte Hekim. Im Gegenteil, das Mädchen habe ihm gesagt, sie habe Marco in ihr Zimmer eingeladen. Mutter und Schwester seien aber sehr aufgeregt gewesen, als sie ihn auf Anraten des Hotelarztes aufgesucht hätten. Die Mutter habe Angst vor einer möglichen Schwangerschaft der 13-jährigen Charlotte gehabt.Marco und das Mädchen hatten sich im Badeort Side kennengelernt und waren nach einem Discoabend mit anderen Jugendlichen im Hotelzimmer der 13-Jährigen gelandet. Die Initiative zu den Zärtlichkeiten sei von dem Mädchen ausgegangen, das sich als älter ausgegeben habe, sagte Marco. Sie habe zudem ihr Alter mit 15 angegeben.Der inhaftierte Marco befindet sich nach Angaben seines Anwalts Jürgen Schmidt in schlechter Verfassung. In einem NDR- Fernsehinterview appellierte Marcos Vater am Mittwoch an die Eltern der Britin, ihre Anzeige zurückzuziehen. Die „Bild“- Zeitung veröffentlichte einen Brief der Mutter, in dem sie über ihre Sorgen und Ängste schreibt. Das britische Mädchen wird nach Angaben des Arztes vom Mittwoch zurzeit psychologisch betreut

Stand: Mittwoch, 8. August 2007, 13:43 Uhr
Quelle: Berliner Morgenpost

NOCH 11,5 STUNDEN BIS ES LOSGEHT!!!
NOCH 13,0 STUNDEN BIS ZUM STRAND IN MALLE!!!