Artikel 13: Mail an EU-Abgeordneten Dr. Andreas Schwab

Veröffentlicht am

Wenn wir als Bürger nicht reagieren, geht es – zumindest wenn es nach dem EU-Parlament geht – bald Foren, Musik- oder Videoplattformen (z.B. Youtube) und Bilder-Webseiten (z.B. Instagram) an den Kragen, wenn nicht schon während des Hochladens Inhalte auf Urheberrechte Dritter geprüft werden. Tut es mir nach und schreibt Eurem Abgeordneten!

Ich habe an meinen EU-Abgeordneten geschrieben. Also nicht an meinen, sondern den meines Wahlkreises. Grund dafür ist, dass sich das Internet wohl bald grundsätzlich verändern wird, wenn es nach den Plänen des EU-Parlaments geht. Artikel 13 soll bald regeln, dass Internetplattformen bald bereits WÄHREND des Hochladens von Inhalten dazu verpflichtet werden soll, ob Inhalte einem anderen Urheber gehören, also beispielsweise sollen Plattformen wie Youtube prüfen, ob Inhalte Anderer vorhanden sind. Aber WOHER soll Youtube das wissen? Eigentlich lässt sich das nicht umsetzen und stehen Plattforminhaber damit automatisch mit einem Bein im Gefängnis.

Vorratsdatenspeicherung in Rumänien verfassungswidrig.

Veröffentlicht am

In Deutschland hatte es aufgrund der Vorratsdatenspeicherung, für die sich besonders Wolftelefongang Schäuble einsetzte, große Proteste gegeben. Auch in Rumänien stand die Speicherung aller Telekommunikationsdaten zur Debatte – allerdings wurde dort letzendlich anders entschieden, als in Deutschland.

Wie die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax am Donnerstag berichtete ist die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von einem Verfassungsgericht in der Landeshauptstadt Bukarest für verfassungswidrig erklärt worden. Die Erfassung und Speicherung von Kommunikationsdaten und Handystandorten ohne einen konkreten Verdacht, sei nicht mit dem Artikel 28 der rumänischen Verfassung vereinbar. Das Gericht reagierte somit auf eine Klage einer Demonstrationsbewegung, die gegen den Mobilfunkbetreiber Orange eine Klage angestrengt hatte. Kommentar von einem österreichischen Bürger: „Rumänien ist freier als Österreich? Meine neue Wahlheimat!“

Foto: Christian Seidel / pixelio.de

Videowettbewerb zur mediterranen Insel Malta.

Veröffentlicht am


Malta ist nicht nur bekannt, wegen der traumhaften Strände, der einzigartigen Naturflora und wunderschönen alten Gebäuden – nein, auch weil die Insel Urlaubsziel vieler Genussmenschen aus ganz Europa ist, die neben den großen Tourismusmetropolen am Mittelmeer, doch ganz entspannt den Urlaub genießen wollen.

mein-malta-video-ausschnitt6Der kleinste Staat der europäischen Union liegt etwa 95 Kilometer südlich von Sizilien im Mittelmeer und besteht aus 3 Inseln. Mehr als 300 Sonnentage hat der Kleinstaat zu bieten. Nicht nur mediterrane, sondern auch orientalische und britische Einflüsse liegen in der Kultur Maltas – so erklärt sich auch die facettenreiche Küche, die besonders aus frischem Fisch, saftigem gozo_zittadelleObst und Gemüse, pikanten Oliven, Kapern, Knoblauch, Ziegenkäse sowie aromatischen Kräutern wie Minze, Basilikum und Thymian besteht.

Eine ganz besondere Aktion macht derzeit die Runde, für die besonders kreative Köpfe gefragt sind. Bis zum 31. Oktober wird Dein Video zum Thema Malta gesucht – egal, ob Du schoneinmal dort warst oder nicht. Wer da war, hat zwar eventuell Vortmein-malta-video-ausschnitt4eil, weil er sein eigenes Bildmaterial verwenden kann, aber selbst wenn es nur ein Traum von Dir ist, einmal nach Malta zu kommen, ist diese Aktion die Richtige für Dich. Schnapp Dir Deine Freunde und zeig‘, wie Du Dir Malta vorstellst. Schließlich kann der Gewinner doch eine Luxus-Traumreise gewinnen.

KircheAber selbst, wenn es nicht der erste Platz werden sollte: Die zehn besten Videos bekommen einen Malta-Geschenkkorb. Drehe Dein Video und lade es bei Youtube hoch – das Video mit den meisten Aufrufen gewinnt. Den Link an Freunde weiterzuschicken gilt nicht als Schummeln, sondern wäre eine perfekte Strategie.

Also los! Kamera in die Hand und loslegen.

Mahnwache: Genmanipulation. Mehr oder weniger erfolgreich.

Veröffentlicht am

Eben von der Mahnwache gekommen und immernoch 90 Minuten auf der Heimfahrt. Die Landwirtschaftsministerin Aigner ist unter Polizeibegleitung am Ratshaus Geretsried eingetroffen und hat ein Statement abgegeben. Heute früh hat sie sich bei einer Abstimmung zum Thema Genmanipulation ENTHALTEN. Dafür hat sie von  ihrem Wahlkreis eben sehr viel Ärger bekommen. Die Menschen waren teilweise richtig wütend, eher aber aufgrbracht. Viele waren mit Kerzen gekommen. Schließlich ist Aschermittwoch und lautes Brüllen, sowie Trillerpfeifen wohl eher unangebracht. Frau Aigner meinte, sie musste sich aufgrund gesetzlicher Bestimmungen enthalten. Zum Ärger ihrer Bürgerinnen und Bürger. Einige sprachen von „Abwählen“, andere wollen sie auf weiteren Demonstrationen unter Druck setzen. Etwa 50 Personen waren anwesend. Von den Linken, über andere politische Verbände, über den Deutschen Imkerverband, bis hin zu Bauern der Region, waren alle da.

Jetzte wird man sehen, wie sich diesess Thema noch entwickelt; insbesondere von dem Europäischen Rat.

Sitze noch immer in der U-Bahn und komme in etwa 5 Minuten in München an. Von dort noch etwa 30 Minuten mit der S-Bahn nach Possenhofen und dann noch 15 Minuten Fussmarsch. Was man nicht alles gegen Genmanipulation tut

Demo gegen Gen-Mais.

Veröffentlicht am
Letzte Woche hat Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner angekündigt, dass sie ein nationales Anbau-Verbot des Gen-Mais MON810 prüfen lässt. Diesen Worten müssen Taten folgen!

Dies meint auch unser Kampagnenpartner Zivilcourage und lädt für heute zu einer Lichterkette nach Geretsried (Bayern). Dann trägt sich dort nämlich Ministerin Aigner ins Goldene Buch der Stadt ein. Treffpunkt ist 17:30 Uhr vor dem Geretsrieder Rathaus, wo gegen 18:00 Uhr Ilse Aigner eintrifft. Kommt zu dieser Aktion! Zeige Frau Aigner, wie viele Menschen aus ihrem Wahlkreis gegen Gen-Mais sind!

Ich werde auf jeden Fall teilnehmen. Das wird meine erste Demonstration. Man muss ja nicht alles mit sich machen lassen – ein Mitspracherecht bleibt auch uns – besonders in einer Demokratie – vorbehalten.

Bis später!

Ab Dezember: Deutschland testet Nacktscanner!

Veröffentlicht am

Noch im Dezember will die Bundespolizei erste Labortests des Nacktscanners durchführen. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums in dem Bestreben, den zivilen Luftverkehr sicherer zu machen. Erst im Oktober hatte die Bundesregierung mitgeteilt, keine Scanner an deutschen Flughäfen zuzulassen.

scanner-1228121935

Seit die EU-Kommission im Oktober den Einsatz von so genannten Nacktscannern auf europäischen Flughäfen erlaubt hat, bekommt der Datenschutz ein neues Thema geliefert. Die elektromagnetischen Strahlen der etwa telefonzellengroßen Boxen sollen in der Lage sein, nicht-metallische Waffen und Sprengstoffe zu erkennen, die ein klassischer Metalldetektor übersehen würde.

Der Haken: Auch Details des menschlichen Körpers wie Genitalien können bei der Analyse vom Sicherheitspersonal begutachtet werden. Diese Information führte zu einem Aufschrei von Datenschützern, Politikern und der Kirche. Kritisiert wurde die Tatsache, dass die EU-Kommission offenbar ohne ausreichende Vorabtests den Sicherheitsgewinn und die Akzeptanz der Bürger als gegeben vorausgesetzt hätte.

Nach der Einschätzung von Konrad Freiberg, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, lässt sich das Sicherheitsniveau durch die Nacktscanner nicht verbessern. Die Bundesregierung nahm die heftige öffentliche Kritik Ende Oktober zum Anlass, eine Nutzung der Scanner an deutschen Flughafen auszuschließen.

Diese Erklärung hält aber offenbar die Behörden in Deutschland nicht davon ab, die grundsätzliche Effektivität des Nacktscanners zu überprüfen. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, dass die Bundespolizei im Dezember mit Labortests des Nacktscanners beginnen werde. Man erhoffe sich Erkenntnisse auf die Frage, inwieweit sich die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs durch neue Technologien verbessern lasse.

Text: Moritz Zielenkewitz / netzwelt.de
Bild: netzwelt.de

Nacktscanner am Flughafen.

Veröffentlicht am

Morgens in der Sicherheitskontrolle am Flughafen. Während sich ihr Vordermann schon wieder anzieht, werden Sie vom Sicherheitspersonal zum Striptease aufgefordert. In den USA ist diese Prozedur üblich, in Europa erproben sie erste Flughäfen und die EU will sie zum Standard machen. Real muss bei den so genannten Nacktscannern niemand nackte Haut zeigen, aber virtuell wird jeder bis auf die Haut ausgezogen.

nacktscan-gross-1224841254

EU-Kommission erlaubt Einsatz von Nacktscannern

Die EU-Kommission hat durch die Änderung einer Verwaltungsvorschrift den Einsatz von Nacktscannern auf Flughäfen in der EU erlaubt. Ab 2010 sollen die etwa 100.000 Euro teuren und telefonzellengroßen Geräte im großen Stil zum Einsatz kommen. Sie können dabei helfen nichtmetallische Waffen wie Messer aus Keramik zu entdecken.

In einem der taz vorliegendem internen Schreiben vermutet der für Flughäfen zuständige EU-Kommissar Antonio Tajani, dass viele Bürger kein Problem mit den Nacktbildern hätten. Ohne eine Quelle zu nennen schreibe er, dass Fluggäste, wenn sie vor die Wahl zwischen dem üblichen Abtasten und dem Scanner gestellt werden, „eine klare Vorliebe“ für die Scanner gezeigt hätten. Der Scan solle nicht zur Pflicht für alle Passagiere werden.

EU-Parlamentarier fühlen sich übergangen

Die Welle der Empörung begann im Europäischen Parlament. Über Fraktionsgrenzen hinweg forderten die Parlamentarier die Kommission am Donnerstag auf zu erklären, ob Grundrechte der Bürger von den Durchleuchtungsgeräten verletzt werden. „Man fragt sich schon, ob man noch ein Reisender ist oder sich in einem Hochsicherheitstrakt befindet“, sagte Alexander Alvaro, deutscher FDP-Politiker und innenpolitischer Sprecher der Liberalen im Europaparlament der taz. Die europäischen Grünen üben ebenfalls Kritik: „Ob diesem Eingriff ein tatsächlicher Sicherheitsgewinn gegenübersteht, wurde offensichtlich nicht einmal untersucht.“

Andere EU-Abgeordneten fühlen sich übergangen, weil die EU-Kommission das Vorhaben still und leise über eine Verwaltungsvorschrift realisieren will und sich dabei nur wenig Gedanken über Grundrechte und Gesundheitsrisiken mache. Der CSU-Abgeordnete Manfred Weber kritisierte, die Kommission könne das Vorhaben nicht einfach „durch die Hintertür“ einführen.

Politik, Kirche und Polizei: Ablehnung auf breiter Front

In den Ruhr Nachrichten bezeichnete der SPD-Europaparlamentarier Martin Schulz den Einsatz von Nacktscannern als „unverhältnismäßig und nicht erforderlich“. Sie würden die Sicherheit keinesfalls erhöhen. Es sei zwar richtig, dass sie auch Plastiksprengstoff oder Keramikmesser finden, aber schon heute seien Leibesvisitationen im konkreten Verdachtsfall möglich.

Auch in Deutschland macht sich Empörung über den geplanten Einsatz der Nacktscanner breit. Neben Politikern aller Bundestagsfraktionen haben sich auch Geistliche und sogar Polizisten gegen den Einsatz der Nacktscanner ausgesprochen. „Diese Methode darf in Deutschland nicht eingeführt werden“, fordert der FDP-Innenexperte Max Stadler in der taz. „Jeder ist für sinnvolle Kontrollen an Flughäfen, aber was zu weit geht, geht zu weit.“

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der Berliner Morgenpost: „Man muss nicht alles machen, was technisch machbar ist.“ Er forderte vor der Einführung von solchen Scannern erst einen Beleg, dass sie einen zusätzlichen Sicherheitsgewinn bringen.

Auch die Kirche meldet sich zu Wort. „Die Intimsphäre ist absolut unantastbar“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Robert Zollitsch der Augsburger Allgemeinen Zeitung.

Konrad Freiberg, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, das Sicherheitsniveau an Flughäfen lasse sich durch Körperscanner „sicher nicht verbessern“. Die Debatte führe dazu, dass die Bevölkerung die Sicherheitspolitik zunehmend als maß- und schamlos wahrnehme.

EU-Parlament: Zustimmung unter Bedingungen

Das EU-Parlament ist jedoch nicht grundsätzlich gegen die Zulassung der Nacktscanner. Ein Antrag der Liberalen, in dem die EU-Kommission aufgefordert wird, das Projekt fallen zu lassen, fand keine Mehrheit. Der CDU-Verkehrsexperte im Europaparlament, Georg Jarzembowski, sieht im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung die Rechte der Parlamentarier nicht eingeschränkt.

Tajani habe den Verkehrsausschuss eingeschaltet, der ihm drei Bedingungen für eine Zulassung genannt habe: Kein Passagier dürfe zu dem Scan gezwungen werden, die Kontrolleure müssten räumlich getrennt von dem erfassten Passagier sitzen, und die Bilder dürften nicht gespeichert werden. Tajani hätte akzeptiert. In den USA werden zusätzlich auch die Gesichter der Personen im Scanner auf den Bildschirmen der Kontrolleure verpixelt.

Ähnlich sieht das auch CSU-Mann Weber: Wenn der Passagier die Wahl zwischen dem Ganzkörperscanner und der derzeit verwendeten Abtastmethode habe, könne man dem Einsatz der Geräte zustimmen, sagte er gegenüber Spiegel Online.

Die EU-Kommission verteidigt den Einsatz von Nacktscannern. Ein Sprecher sagte in Brüssel: „Wir glauben, dass das eine effektive Maßnahme ist, die bestehenden Kontrollmethoden zu ergänzen und den Passagieren Zeit zu ersparen.“ Er ergänzte: „Wir wollen ausschließen, dass ein Passagier dazu gezwungen wird, und wir wollen auch die Mitgliedstaaten nicht verpflichten, das einzusetzen.“ Der Kommissionssprecher sicherte ebenfalls zu, dass Kommissar Tajani eng mit dem Europaparlament zusammenarbeiten werde, um alle Bedenken mit Blick auf Datenschutz, Privatsphäre und Gesundheit zu klären.

Technik

Die Befürworter der Nacktscanner berufen sich neben der erhöhten Sicherheit auch auf einen schnellen Ablauf der Sicherheitskontrollen. Das Abtasten per Hand würde überflüssig werden. Stattdessen treten die bekleideten Fluggäste in den Scanner, heben die Arme und werden durchleuchtet.

Die so genannten „Millimeterwellen“, angeblich ungefährliche elektromagnetische Strahlen im Terahertz-Bereich, durchdringen die Kleidung. Mit Röntgenstrahlung arbeiten Geräte, die die so genannte Backscatter-Technik einsetzen. Das Sicherheitspersonal, das in einem Nebenraum sitzen kann, sieht auf einem Bildschirm eine dreidimensionale Abbildung des unbekleideten Menschen – ein Nacktbild in schwarz-weiß, inklusive Genitalien, Speckrollen, Prothesen und künstlichen Darmausgängen.

In Europa testen bereits Flughäfen in Amsterdam und Helsinki die Geräte. In London wurde der Betrieb nach Protesten abgebrochen und in Zürich steht ein Testlauf an. In Deutschland hat die für die Sicherheit auf den Flughäfen zuständige Bundespolizei angekündigt, Nacktscanner „ergebnisoffen“ zu untersuchen. Ihr Sprecher Jörg Kunzendorf sagte am Donnerstag: „Wir werden in einem Labor alle Aspekte prüfen und schauen, ob die Technologie unseren Ansprüchen genügt.“ Erst wenn die Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen erfüllt seien, könne über mögliche Praxistests entschieden werden.

Text: Netzwelt

Mein Ungarn – Urlaub (Bericht & Bilder).

Veröffentlicht am

Hallo!
Ich habe es jetzt eine Weile vor mir hergeschoben, aber nun wird es doch Zeit, von meinem vergangenen Urlaub zu berichten. Da man die Erlebnisse in Schrift nicht so widergeben kann, als hätte man sie selbst erlebt, werde ich einiges weglassen. Viele von Euch sind ja auch etwas lesefaul.


Los geht’s mit Tag 1: Morgens um halb 4 wurde ich von Paul mit dem Auto abgeholt. Insgesamt wollten wir zu siebt nach Ungarn fahren – eine Art Abschlussfahrt. Wir fuhren los und es kam einem nicht lange vor, als es auch schon wieder hell wurde. Mehrere Pausen wurden unterwegs gemacht. So hat man auch die Leute aus dem anderen Auto (wir sind in 2 Autos gefahren – übrigens beides schöne Mercedesse) gesehen. Erst gegen 4 Uhr mittags, also nach rund 12 Stunden Autofahrt kamen wir dann in Abrahamhegy – einem kleinen Dorf am Plattensee an.
Das Haus machte sofort einen guten Eindruck. Alles war sauber und aufgeräumt und es war sogar einigermaßen modern eingerichtet. Auch am Platz sollte es nicht mangeln. Abends fuhren wir erstmal einkaufen. Faszinierend, denn alles stand in der deutschen und ungarischen Sprache da. So hatte man schnell einige Wörter, wie Köszönöm („Danke“) oder ähnliches in seinen Wortschatz aufgenommen. Es war ein riesiges Einkaufszentrum, das mit deutschen sehr gut mithalten konnte. Nicht nur der Kühlschrank freute sich über die Biere, mit denen wir ihn dann füllten. Die erste Nacht war wunderbar. Die Matratze war zwar hart, aber dennoch sehr gemütlich. Wie an auch jedem der folgenden Abende, hörte man das Stöhnen junger Frauen durch das Haus klingen, denn der Fernseher bot ein Nachtprogramm, wie es in Deutschland verboten wäre – was natürlich gleich von noch nicht auspubertierenden Jungs ausgenutzt wurde.

DSCN0878

DSCN0866

Tag 2:  Heute war Sonntag – ein perfekter Tag, um ins 300 Meter entfernte Strandbad zu gehen. Es sollte auch vorerst das letzte Mal werden, wie es uns das Wetter der nächsten Tage gebot. Es war aber herrlich so in der Sonne zu liegen und auch das Wasser war absolutely angenehm. Wir sind dann Mittagessen gefahren und wurden gleich überrascht: So günstig wie noch vor einigen Jahren, war es hier nicht mehr. Für einen Hauptgang zahlte man aber dennoch nur zwischen 6 und 10 Euro. Auch hier wurde man in Deutsch begrüßt und verabschiedet. Am Abend wurde dann selbst gegrillt und auch das ein oder andere Bier vernichtet. Eine kleine Dosenpyramide stand nach Ende des Tages – diese sollte sich noch zu einer 136-Stück-Dosenpyramide entwickeln. Es war ein gemütlicher und toller Abend.

Tag 3: Finn war heute dran mit dem Frühstück richten. Tatsächlich klappte es, dass alles immer so um zehn Uhr bereit waren zum Essen. Wir haben im Urlaub monstermäßig Nutella verschlungen – übel… Heute stand ein Besuch in der nahegelegenen 20.000-Einwohner-Stadt Keszthely an. Natürlich gingen wir mal wieder Essen. Weil manche nicht in der Pizzeria Essen gehen wollten, gab es einen kleinen Zwist – geschmeckt hat es dann aber doch allen. Dann schauten wir das wunderschöne Schloss Fescetics an. Ende des 18. Jahrhunderts erbaut und nicht nur von der Größe beeindruckend. Am Nachmittag, als wir dann ins Haus zurückkehrten, lernten wir dann erstmals unsere DDR-Nachbarn kennen. Sie waren gerade auf dem Weg zur Kneipe. Paul, Klaus und ich gingen natürlich mit. Die anderen wollten lieber „entspannen“. Es wurde neben Bier – zu Feier des Tages – auch reichlich Obstler getrunken – was das Fussballspielen am Abend nicht gerade erleichterte. Es wurde tatsächlich eine lange Nacht. Bei der Diskussion um Gott (ob es ihn gibt oder nicht) bin ich etwas in Streit geraten mit einem der Nachbarn. War dann besser, ins Bett zu gehen…

DSCN0900

DSCN0939DSCN0942

Tag 4: Katastrophe! Schlechter hätte das Wetter kaum sein können. Regen und nichts als Wolken. Schrecklich. Dennoch waren wir so mutig, uns auf den Markt nach Keszthely zu begeben, um nach gefälschter (Marken)Waren Ausschau zu halten. Exakt eine Zigarettenlänge hielten wir es aus und gingen dann lieber in einem richtigen Shoppingcenter einkaufen.

DSCN1026

Tag 5: Noch immer gab es keine Änderung im Wetter. Den kompletten Tag verbrachten wir im Haus; spielten Kniffel oder lasen eine deutsche Tageszeitung. Langweilig!

DSCN0891

DSCN1031

Tag 6: Wir waren uns einig: Unbedingt mussten wir mal wieder etwas erleben. Zu fünft machten wir uns auf, um Budapest (1.800.000 Einwohner) zu besuchen. Wow! Was für eine Stadt!! Wir konnten es kaum fassen. Ich war zwar schoneinmal hier gewesen, aber dieser Prunk und diese Schönheit war mir so nie aufgefallen. Riesige, wunderschöne Häuser ragten entlang der Fussgängerzone aus dem Boden. Wir gingen Essen, wurden aber abgezockt. Das Essen war niemals das wert, was wir bezahlten, ausserdem wurden dann noch Steuer draufgeschlagen. Klaus hatte von der Volksbank Villingen ungültige Forintscheine bekommen. Diese wollten wir hier in Budapest umtauschen. Einzige Bank, auf der das möglich ist: die ungarische Nationalbank. Wir machten uns also auf den Weg und kamen aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Wunderschön! In einer großen Halle fand ein Markt statt, wo wir noch ein paar Souvenirs besorgten. Wieder Zuhause in Abrahamhegy erzählten wir den Zuhausegebliebenen von dieser tollen Stadt – Fazit: Alle neidisch.

DSCN1075

DSCN1081

Tag 7: Schon der letzte Tag. Wir machten nicht mehr viel. Essen waren wir in einem Panorama Restaurant mit Sicht über den Balaton. Das Wetter hatte sich heute gnädigerweise wieder gebessert, so gingen wir ins Strandbad. War ein ständiger Wechsel zwischen Sonne – Wolken – Sonne – Wolken.

Tag 8:  Tja. Abreisetag. Ich hasse solche Tage. Zumal es mir sehr gefallen hat. Leider mussten wir 25 EUR bezahlen, weil wir in die Mülltonne Asche gefüllt haben (von der wir dachten, sie wäre kalt). Ansonsten war aber eigentlich alles perfekt.