Schlagwort: piratenpartei

Schäuble gesteht: Zensurgesetz wegen Wahl.

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Wie die Deutsche Presseagentur heute berichtet hat Wolfgang Schäuble zugBarriereegeben, dass das Zensurgesetz (oder auch „Zugangserschwerungsgesetz für Stoppschilder im Internet“) handwerkliche Fehler enthalte. Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen. Die Sperren sind von Ursula von der  Leyen heuer auf den Weg gebracht worden (RatzingerOnline berichtete).

Er sprach sich aber allgemein dennoch für eine stärkere Reglementierung im Internet aus: „Kultur wie Marktwirtschaft gehen nicht ohne den Schutz geistigen Eigentums“.

 

Jörg Tauss: Urteilen vorm Urteil. Was ist dran an den Kinderporno-Vorwürfen?

Veröffentlicht am von Ratzinger

Ich habe eben mit Jörg Tauss über Twitter „gechattet“. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass diese Kinderpornosachen wahr sind. Es hieß, dass er fast nur Bilder von Jungen h795px-Joerg_tauss_2005atte. Wie er mir aber eben in Twitter bestätigte, ist er schon 33 Jahren mit seiner Frau verheiratet.

Ich denke nicht, dass er schon begonnen hatte, die Tat vor 33 Jahren zu planen und so damals schon über eine Ehefrau als Tarnung nachzudenken. Das ist doch totaler Humbug.

Gut, es spricht viel gegen ihn – das ist wahr. Aber bis er nicht verurteilt ist, sollte sich niemand ein Urteil bilden. Niemand kennt den Mann und Politiker persönlich und kann die Lage einschätzen. Ich habe ihn als aufgeschlossenen Mann kennengelernt, wenn auch leider (noch) nicht persönlich, von dem ich mir eine solche Tat dennoch nicht vorstellen kann. (Klar, man kann es aber nicht zu 100% ausschließen).

Jeder Gerät in seinem Leben einmal in eine Lage, in der er  verdächtigt wird, etwas Schlechtes getan zu haben. Und damit meine ich Jeden – mich nicht ausgeschlossen. Oft klärt sich die ganze Sache auf.

Bei Jörg Tauss wird es sich herausstellen – ich möchte jedenfalls nicht der Richter in diesem Fall sein.

Foto: Elke Wetzig / Vielen Dank!

Piratenblogger aufgepasst.

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Ziele der Piratenpartei verfolgen und auch ab und zu Twittern oder Bloggen gibt es jetzt zwei neue Onlineangebote.

piratenZum Einen wäre da das Piraten-Twitter-Portal. Erreichbar unter http://piratentwitterer.de/

Und zum anderen gibt es da noch das Piraten-Blogger-Portal. Das erreicht man unter http://piratenblogger.de/

Meldet Euch einfach an und werdet Mitglied dieser Listen – natürlich nur, wenn ihr auch mit der Meinung der Piratenpartei übereinstimmt und ab und zu mal etwas über die Piraten twittert oder bloggt .

Persönliche Gedanken zum Wahlergebnis.

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Ich bin mit dem Wahlergebnis von vorgestern sehr zufrieden. Die Piratenpartei hat 2,0% aller Stimmen erreicht, mehr als jede andere westerwelle„Sonstige“-Partei und die FDP wird maßgeblich im Bundestag zu Wort kommen. Auch wenn unser „neuer Aussenminister“ kein Englisch kann – ich persönlich kann ihn sehr gut leiden, auch wenn die TAZ in einem Bericht schreibt, wie unsympathisch und unfähig dieser Mann doch ist, #Fail.

Ich denke, ohne SPD wird sich einiges zum Positiven wenden. Hoffentlich wird sich die FPD auch weiterhin gegen eine Einrichtung von Internetsperren einsetzen und auch die Krise mit der Wirrtschaft bewältigen…

Negativ allerdings sind die Gerüchte, dass in einigen Wahllokalen Bleistifte als Schreibinstrumente ausgelegen haben sollen (via @haggybear). Hier konnte Wahlbetrug ja nur vorprogrammiert sein. So geschehen zum Beispiel in Kassel. Drei Mitglieder der Piratenpartei in Rhynern vermissen ihre Stimmen komplett. Wahlvorsteher und Beisitzer sogar könnten sich aber ebenfalls an die Abgabe erinnern. Die Stadt wolle den Vorfall nun prüfen, hieß es. Vermutlich wird es eine Nachzählung geben.

Alles in Allem, dennoch ein positves Ergebnis.
Ich kann all die Menschen nicht verstehen, die sich nun über die Schwarz-Gelbe-Tigerente ärgern.

Foto: Dirk Vorderstraße

Zum ersten Mal gewählt.

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Heute zum ersten Mal in meinem Leben gewählt. Ich bin zwar scho0n seit 2 Jahren wahlmündig, aber das letzte Mal wurde ich von meinem Bürgermeisteramt vergessen. Wer sich nun wundert, wo ich denn heute wählen gewesen bin: Es handelte sich nur um Briefwahl.

Zwei Kreuzchen habe ich gemacht. Als Erststimme wählte ich einen netten Kandidaten, den ich persönlich kenne, da ich schon oft Schriftverkehr mit ihm hatte und er auch auf der Bundesdienstkreuzverleihung von Bernhard Eichkorn eingeladen war. Zur Zweitstimme muss ich sagen, dass ich dieses Mal etwas experimentierfreudig bin. Normalerweise bekommt diese stets die FDP. Doch diesmal wählte ich eine noch nicht ganz so populäre Partei, die einen Abgeordneten im Bundestag besitzt, mit dem ich ebenfalls Kontakt halte. Ich denke, diese Partei hat tolle Ansichten, die es in der heutigen zeit benötigt. Es macht keinen Sinn an Steuersenkungen im Wahlprogramm festzuhalten, wenn man schon weiß, dass das in der aktuellen Krise gar nicht möglich sein wird…

Ich werde mich nun mal etwas mit der Technik von Wikipedia auseinandersetzen.
Danach geht es an den Steg mit den zwei Freisinger Mädels.
Tschausen.

Tauss ist erster Piratenabgeordneter.

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taussJörg Tauss ist heute aus der SPD ausgestiegen und zur Piratenpartei gewechselt. Hintergrund sind die Entscheidungen und Veränderungen der SPD zur Internetsperre von der Leyens, die in der Szene „Zensursula“ genannt wird. Tauss möchte mit dieser Aktion, seine Meinung zu diesem Gesetz und seinen klaren Protest demonstrieren. Von der Piratenpartei wird Tauss als „erfahrenster Abgeordneter im Bereich Neuer Medien“ bezeichnet und könne daher – im Gegensatz seiner Kollegen – sehen, was für eine piratGefahr dieses Zensurgesetz birgt.

Der RatzingerOnline-Blog hat Jörg Tauss per E-Mail zu seiner Entscheidung gratuliert und nocheinmal betont, wie sehr es bewundert wird, dass ihm SEINE Meinung und seine Echtheit wichtiger ist, als seine Karriere. Im Gegensatz manche Kollegen.

Tauss soll laut SPD-Vorsitzenden sein mandat zurückgeben – schließlich habe er das Mandat nur durch die SPD bekommen. Er weigert sich, dem nachzukommen. Somit ist Tauss Deutschlands erster Piratenpartei-Abgeordneter.

Tauss war in der Vergangenheit durch Besitzes von Kinderpornografie in die Öffentlichkeit geraten. Er behauptete stets diese pornografischen Inhalte für Recherchen benötigt zu haben. Die Piratenpartei heisst Tauss gerne Willkommen, da diese Vorwürfe bisher nicht bestätigt werden konnten.