Megaupload ist tot. :(

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Immer mehr Onlinedienste, die Piraterie fördern, werden von Behörden abgeschalten. So wurde letztes Jahr der Streaming-Dienst kino.to abgeschafft. Gestern traf es megaupload.com. Das FBI hatte die Schließung veranlasst.

Auch das Bundeskriminalamt war bei der Aktion, bei der mehrere Wohnungen international, darunter auch in Deutschland, durchsucht wurden, beteiligt. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels lag uns noch kein Statement über die Art der Ermittlungen und Unterstützung des FBI vor.

Die Beschuldigten sollen mit megaupload.com einen Betrag von 175 Millionen US-Dollar erwirtschaftet und einen Schaden in Höhe von 500 Millionen US-Dollar verursacht haben. Nach eigenen Angaben hatte der Dienst 1 Milliarde Visits sowie 150 Millionen angemeldete Nutzer und täglich etwa 50 Millionen Visits. Megaupload umfasste 4% des gesamten Internets. Die Finanzierung des Dienstes konnte durch Werbung und kostenpflichtige Premium-Accounts erreicht werden.

Im Dezember letzten Jahres bekannten sich viele prominente Musiker und Schauspieler wie Will.I.am, Kanye West, Snoop Dogg und Schauspieler Jamie Foxx zur Nutzung von Megaupload in einem Musik-Video, das Universal kurze Zeit später entfernen ließ. Nach Bekanntwerden der gestrigen Festnahmen und Stilllegung der Seite attackierte die Hackergruppe Anonymous nach eigenen Angaben die Websites der Recording Industry Association of America (RIAA), Universal Music Group, MPAA.org, des US Copyright Office, BMI, Warner Music Group, FBI.gov und sonymusic.com.

Was sagt ihr dazu?

Gericht verbietet BKA Weitergabe von Sperrlisten an Provider.

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Ein Bremer Online-Blogbetreiber berichtet heute, dass das BKA seine Sperr-VertrBarriereäge bis zur endgültigen gesetzlichen Grundlage nicht durchsetzen darf.

Das Zivilgericht Wiesbaden hat die erfreuliche Nachricht beschlossen. Auch wenn am 10. Juli 2009 von einem Justiziar des BKAs bestätigt wurde, dass bisher keine Sperrlisten herausgegeben worden seien, so zweifle das Gericht dennoch an, wie weit ein Prozessreferat überhaupt „für das Handeln von Fachabteilungen verbindliche Erklärungen […] abgeben kann“.

Das Gericht zwingt nun das BKA zur unverzüglichen „eidesstaatliche[n] Versicherung seines Präsidenten und […] des für die Erstellung der Listen […] zuständigen Referatsleiters des BKA vorzulegen, aus der sich klar und eindeutig ergibt, dass der zwischen dem Bundeskriminalamt und der [Provider] […] geschlossenen Vertrag bisher nicht umgesetzt wurde und keinerlei Listen bisher dem Provider […] zur Verfügung gestellt worden sind und werden.“

Kurz: Eine Übermittlung jeglicher Sperrlisten zum Provider wird dem BKA durch das Verwaltungsgericht verboten. Der Blogbetreiber Julian Kornberger schreibt weiter, dass – sollte dies dennoch der Fall sein, vermutlich ein Verfügungsbeschluss erlassen wird.

[Schriftsatz des Gerichts]

Foto: Kenneth Brockmann / pixelio.de

Aufstehen für ein freies Internet!

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Am Freitag Vormittag machen die Internetausdrucker Ernst: Der erste deutsche Zensurvertrag soll unter Dach und Fach gebracht werden. Wir wollen dabei und präsent sein, wenn die größten deutschen Internetprovider händchenhaltend mit Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen den Vertrag unterzeichnen werden, mit dem sie sich ohne jegliche gesetzliche Grundlage verpflichten, unliebsame Inhalte nach Gutdünken des Bundeskriminalamtes (BKA) zu sperren und zu filtern.

Die Internetanbieter werden dabei knallhart erpresst: Um nicht in einem Atemzug mit Kinderschändern erwähnt zu werden, sollen sie am offenen Verstoß gegen das Grundgesetz mitwirken. Dabei soll es vorerst nur um die Erschwerung des Zugangs zu strafbaren Inhalten gehen. Zur Erweiterung des Systems auf die Zensur beliebiger anderer Webseiten ist lediglich eine Anpassung der Filterliste notwendig.

Jeder weiß, dass Kindesmissbrauch mit den geplanten Geheimlisten nicht bekämpft werden kann. Auch die Verbreitung von Bildern und Filmen missbrauchter Kinder ließe sich einfacher verhindern: Ginge es ihr wirklich darum, könnte Zensursula die Betreiber der Server mit den Mitteln des Rechtsstaats belangen. Die Strafverfolgungsbehörden könnten die Anbieter und Produzenten zwar effektiv verfolgen, tun es aber nicht. Denn eine bessere Ausstattung und mehr Zusammenarbeit der Ermittler sind nicht geplant. Damit entsteht erst der angeblich rechtsfreie Raum, von dem die Internetausdrucker so gern reden. Deswegen:

Wer keine Lust mehr hat auf die dreisten Lügen, wer was dagegen hat, dass Zensursula mit dem BKA geheime Sperrlisten ohne jegliche Gesetzesgrundlage vereinbart, wer offenen Verfassungsbruch nicht toleriert, wer ein unzensiertes Internet genauso wichtig findet wie wir, der nimmt seinen Hund, seine Kinder und alle seine Freunde und Kollegen am Freitag, dem 17. April 2009, mit zum Reichstagsufer am S-Bahnhof Friedrichstraße in Berlin-Mitte.

Wir wissen, dass 9 Uhr eine Herausforderung ist, aber die Devise lautet: Aufstehn für ein freies Internet!

[Termin/Ort auf der Webseite des CCC]

Selbstmordaufforderung durch deutsche Islamisten.

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Ein neues Terrorvideo im Internet beunruhigt die Sicherheitsbehörden. 2265643641_66d05653d6

Ein „Abu Adam aus Deutschland“ und ein „Abu Ibraheem aus Deutschland“, beide im Tarnanzug, rufen in deutscher Sprache zu Selbstmordanschlägen bei uns auf.

Laut Bundeskriminalamt (BKA) entstand das Video kürzlich im Grenzgebiet zwischen Afghanistan und Pakistan. Es ist unterlegt mit Bildern von Selbstmordattentaten (u.a. vor der deutschen Botschaft in Kabul), Sprechgesängen und eingeblendeten Suren aus dem Koran.

Bei den Islamisten (beide Marokkaner mit deutschem Pass) handelt es sich nach BKA-Erkenntnissen um die Brüder Mounir (27) und Yassim (24) C. aus Bonn.

Wie BILD erfuhr, war der Ältere von 2003 bis 2007, bevor er sich nach Pakistan absetzte, Mitarbeiter im Statistischen Bundesamt.

In dem Droh­video sagen die Brüder: „Entscheidet euch für das Leben nach dem Tod. Leistet euren Beitrag, wo immer ihr euch befindet. Es gibt keine Ruhe mehr.“

Video HIER
Quelle: BILD