50 Tage Gefaengnis fuer Zitieren eines Liedtexts auf wer-kennt-wen.

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Ein Schüler, der im bekannten Internetnetzwerk „Wer kennt wen“ zwei Songtexte veröffentlichte, wurde ohne seine Anwesenheit zu 500 Euro Strafe oder zu 50 Tagen strafbGefängnis verurteilt, da er den öffentlichen Frieden störte und dies billigend in Kauf nahm, wie es im Strafbefehl heisst.

Das Schlimme an der Sache: Auch wenn die Songtexte eventuell etwas ungewohnt und gewalttätig erscheinen, so handelt es sich bei den Texten doch um legales Gedankengut. Hätte die Staatsanwalt im Internet recherchiert, so wäre ihr sofort bewusst geworden, dass es sich um Liedtexte handelt. Noch schlimmer allerdings ist die Tatsache, dass der 20-Jährige bisher keinerlei Statements oder Aussagen dazu machen durfte. Ohne seine Anwesenheit und ohne das er etwas davon wusste, wurde das Urteil beschlossen.

Die beiden Musikgruppen „K.I.Z.“ und „Prinz Porno“ seien für derartige Texte bekannt, nicht allerdings bei den Strafverfolgern. Dort hatten die Texte einen Amok-Alarm ausgelöst. Einer der Texte lautete „Die Sonne scheint so hell, die Vögel singen schief, ich will töten, töten, töten. Der Winter ist vorbei, ich habe Frühlingsgefühle, ich will töten, töten, töten.“ Amtsgerichtsdirektor Carra erklärt diese Tatsache, warum das Amtsgericht die Texte nicht geprüft hatte, wie folgt: „Es ist eine Frage der Außenwirkung. Er hat das unter der Überschrift geschrieben, was er gerade macht – ohne einen Hinweis darauf, dass das Zitate sind.“

“Ich habe schon einen leichten Waffenfetisch […] Aber ich bin kein Amokläufer, und ich will nicht verurteilt werden und 500 Euro zahlen für Songtexte von legalem Liedgut.“, sagt er später. Dazu wurde er nämlich verurteilt: Er soll 500 Euro Strafe und Verfahrenskosten zahlen oder 50 Tage ins Gefängnis gehen. Dennoch findet er selbst gut, dass die Polizei möglichen Verdachtsmomenten für einen Amoklauf nachgeht und kann auch die Hausdurchsuchung verstehen.

Einen Anwalt kann er sich nicht leisten, einen Einspruch gegen den Strafbefehl hat er jedoch trotzdem zu Protokoll gegeben. „Es wird demnächst zur Hauptverhandlung kommen“, bestätigte Amtsgerichtsdirektor Carra.

[Der Original Strafbefehl]

Dienstnummern: "Es darf keinen Kontrollwahn gegen unsere Polizeibeamten geben."

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„Es darf keinen Kontrollwahn gegen unsere Polizeibeamten geben.“diefront
Mit diesem Satz endet eine Publikation von Dr. Juhnke Trapp gegen den Antrag des Berliner Polizeipräsidenten, Polizisten mit Dienstnummern zu versehen. Der zweiseitige Brief an den Senat im PDF-Format, der die Meinung der CDU-Fraktion repräsentieren soll meint, eine derartige Maßnahme wäre „unverhältnismäßig und wird den Erfordernissen der Polizeipraxis nicht gerecht“.

Weiter heisst es, es dürfe für „mehr Bürgernähe kein Generalverdacht in Kauf genommen“ werden und es könne nach Vorwürfen zu Beförderungssperren kommen. Das wäre natürlich besonders schlimm, wenn ein prügelnder Polizist nicht mehr aufsteigen könne…

„Eine allgemeine Kennzeichnungspflicht würde ihre Privatsphäre weiter einschränken“, meint der Brief weiter. Wie soll eine Nummer die Privatsphäre weiter einschränken? Die Herausgabe eines Namens ist gefährlicher, als die Herausgabe einer Nummer. Außerdem wird die Privatsphäre von uns Bürgern auch durch die Polizei eingeschnitten.

„Schon heute finden sich auf einschlägigen Internetportalen die Fotos von Polizeibeamten mit Details aus ihrem Privatleben.“ …aber nur, weil diese die dort selber einstellen.

Das Schreiben ist zwar schon ein paar Tage alt, aber ganz interessant.

Habe es mal hochgeladen… [Download PDFSchreibenAOHB16-2681]

Foto: Fionn Große / Pixelio.de

Friseur, Unkreativität & Post aus dem Bundestag.

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Toll.
Jetzt sitz ich mal wieder ewig vor diesem Eingabefenster – klicke es ständig weg, weil mich was anderes einfällt, was ich noch zu erledigen habe und bin eigentlich ziemlich lustlos heute – aber allgemein .

So wie ich mich heute aufgerafft habe, in die Stadt zu gehen – so raffe ich mich jetzt auch etwas zum Schreiben auf. Manchmal habe ich echt so seltsame Phasen. Naja.

Mittlerweile hab ich meine Magen-Darm-Geschichte etwas auskuriert . Mir gings die Tage irgendwie nicht ganz so gut – aber HEY: Das nehme ich doch in Kauf, dafür dass ‚Schland gewinnt.

Morgen gehts mal wieder in die Schule. Muss mal nachsehen, wann ich meine nächsten Prüfungstermine habe…

Ich war heute beim FRISEUR. Ja, bin selbst sehr stolz auf mich und habe mir in der Stadt – zum Verwundern der Leute – schon selbst einige Male auf die Schulter geklopft, das endlich mal getan zu haben. Und: Ich sehe wieder aus, wie ein richtiger Mensch!

Außerdem war ich auf der Post und habe mein Postfach geleert und tatatata: Ein Brief von unserem Bundestagsabgeordneten Siegfried Kauder zum Thema Lobbyisten im Bundestag war im Kasten (den werde ich morgen auszugsweise hier einstellen) und die Reisebuchungsbestätigung nach Mallorca .

Naja. Ich werd jetzt mit A. telefonieren gehen. Wollten eigentlich heute was machen, aber ist halt so mit den Weibern Mädels (mit Absicht einen etwas abwertenden Begriff verwendet ).