Gericht verbietet BKA Weitergabe von Sperrlisten an Provider.

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Ein Bremer Online-Blogbetreiber berichtet heute, dass das BKA seine Sperr-VertrBarriereäge bis zur endgültigen gesetzlichen Grundlage nicht durchsetzen darf.

Das Zivilgericht Wiesbaden hat die erfreuliche Nachricht beschlossen. Auch wenn am 10. Juli 2009 von einem Justiziar des BKAs bestätigt wurde, dass bisher keine Sperrlisten herausgegeben worden seien, so zweifle das Gericht dennoch an, wie weit ein Prozessreferat überhaupt „für das Handeln von Fachabteilungen verbindliche Erklärungen […] abgeben kann“.

Das Gericht zwingt nun das BKA zur unverzüglichen „eidesstaatliche[n] Versicherung seines Präsidenten und […] des für die Erstellung der Listen […] zuständigen Referatsleiters des BKA vorzulegen, aus der sich klar und eindeutig ergibt, dass der zwischen dem Bundeskriminalamt und der [Provider] […] geschlossenen Vertrag bisher nicht umgesetzt wurde und keinerlei Listen bisher dem Provider […] zur Verfügung gestellt worden sind und werden.“

Kurz: Eine Übermittlung jeglicher Sperrlisten zum Provider wird dem BKA durch das Verwaltungsgericht verboten. Der Blogbetreiber Julian Kornberger schreibt weiter, dass – sollte dies dennoch der Fall sein, vermutlich ein Verfügungsbeschluss erlassen wird.

[Schriftsatz des Gerichts]

Foto: Kenneth Brockmann / pixelio.de

Mal wieder Prüfung.

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Ohje.
Heute morgen stand – nach einem derartigen Partyabend – wieder mal eine Prüfung an. Ich musste einen Vortrag über das Thema „Biolebensmittel“ halten. Hermann wartete bereits auf mich in der Schule. Er war nach mir dran. Jasmin war aktuell im Klassenzimmer um vorzutragen. Sie hatte eine 3.

Nun war ich an der Reihe. Ich war eigentlich ganz gut vorbereitet. Hatte mir gestern extra eine PowerPoint-Präsentation erstellt. Ich legte los – und merkte, dass meine Präsentation nicht funktionierte. Ich musste etwas improvisieren, aber es haute hin. Dennoch finde ich die Benotung sehr ungerecht. Ich habe in der schriftlichen Dokumentation eine 2,5 und im Vortrag eine 2,5. Wäre im Durchschnitt auch eine 2,5 – aber das wird aufgerundet: Nun habe ich eine 3! Ich finde das echt Scheiße. Ich meine, die hätten mir doch auch ein Zehntel besser geben können, damit ich noch eine 2,4 = 2 erreiche. Naja, Patrick hat eine 5 und Hermann eine 4 – ich bin also dennoch zufrieden.

Naja. Mit Klaus fuhr ich dann nach Hause. War ganz nett und das Vortragen hat mir Spaß gemacht. Jetzt habe ich wieder etwas Routine um in Mini-München Esperanto unterrichten zu können.

Heute Mittag hab ich dann die meiste Zeit meiner Oma im Garten geholfen. Ich bin ja nett

Raus aus dem Bett.

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Guten Morgen.
Heute hab ich mich wieder etwas abgeregt wegen gestern…

Meine Mutter hat mich heute um 09:30 Uhr geweckt – ich sollte ihr Erledigungen in der Stadt machen und einkaufen. Ich kam aus dem fluchen nicht mehr heraus, mein geliebtes Bett gegen einen Fussmarsch in die Innenstadt tauschen musste. Doch es half nichts. War dann auch halb so schlimm.

Heute muss ich unbedingt mein Referat fertig machen. Morgen muss ich über Polarograph und Atomabsortptionsspektrometer referieren. Keine Lust…

Mein Hund Aaliah wurde gestern operiert, bzw. sterilisiert. Ihr scheint es immer noch dreckig zu gehen. Sie hat sich grade unter unserem Solarium verkrochen, um nicht fressen zu müssen…