Gericht verbietet BKA Weitergabe von Sperrlisten an Provider.

Veröffentlicht am

Ein Bremer Online-Blogbetreiber berichtet heute, dass das BKA seine Sperr-VertrBarriereäge bis zur endgültigen gesetzlichen Grundlage nicht durchsetzen darf.

Das Zivilgericht Wiesbaden hat die erfreuliche Nachricht beschlossen. Auch wenn am 10. Juli 2009 von einem Justiziar des BKAs bestätigt wurde, dass bisher keine Sperrlisten herausgegeben worden seien, so zweifle das Gericht dennoch an, wie weit ein Prozessreferat überhaupt „für das Handeln von Fachabteilungen verbindliche Erklärungen […] abgeben kann“.

Das Gericht zwingt nun das BKA zur unverzüglichen „eidesstaatliche[n] Versicherung seines Präsidenten und […] des für die Erstellung der Listen […] zuständigen Referatsleiters des BKA vorzulegen, aus der sich klar und eindeutig ergibt, dass der zwischen dem Bundeskriminalamt und der [Provider] […] geschlossenen Vertrag bisher nicht umgesetzt wurde und keinerlei Listen bisher dem Provider […] zur Verfügung gestellt worden sind und werden.“

Kurz: Eine Übermittlung jeglicher Sperrlisten zum Provider wird dem BKA durch das Verwaltungsgericht verboten. Der Blogbetreiber Julian Kornberger schreibt weiter, dass – sollte dies dennoch der Fall sein, vermutlich ein Verfügungsbeschluss erlassen wird.

[Schriftsatz des Gerichts]

Foto: Kenneth Brockmann / pixelio.de

Kein Schlaf in Berlin. :)

Veröffentlicht am

BEREITS HEUTE MORGEN UM 9:00 UHR VERFASST – PUBLIKATION FUNKTIONIERTE ABER NICHT (SIEHE UNTEN).

Guten Morgen, Berlin! Du kannst so hässlich sein – so dreckig und grau…!

Diese Zeile aus dem Lied „Schwarz zu Blau“ von Peter Fox konnte ich heute morgen nicht bestätigen. Vergessend irgendwann auch mal schlafen zu müssen, habe ich die Nacht durchgemacht. Nach etwa 18 Stunden Reise (siehe letzten Bericht) kam ich in der Jugendherberge Berlin an. Mehr Details dazu gibts noch heute Abend. Habe während der Fahrt nämlich 2 Berichte schon vorgeschrieben, clever wie ich bin – ohne zu wissen, dass es hier kein WLAN, sondern nur so einen gammeligen Terminal gibt. Tja, nicht überall in Berlin ist Innovation angesagt. Eine Jugendherberge ist und bleibt nunmal eine Jugendherberge…

Habe die Zeit ab 3:00 Uhr genutzt, das Buch „Mängelexemplare“ von Sarah Kuttner weiterzulesen. Bin fast durch. Habe sehr viele Parallelen zu mir entdeckt. Aber dazu auch noch ein gesonderter Beitrag…

Eben war ich im Wald spazieren, das war vielleicht traumhaft…! Der Tegeler See (direkt neben dem Flughafen Tegel) ist hier grade um die Ecke. Die Sonne arbeitete sich langsam den Weg durch das dichte Gehölz und verdrängte die Nachtkälte.

Um 7:00 Uhr war Frühstück angesagt – nicht so reichhaltig wie in Possenhofen, aber immerhin gab es Frühstückseier und Kakao.
Und ab ging die Post – rein nach Berlin!