Pressemitteilung vom AK Zensur zu neuer Offenbarung von "Zensursula".

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Von der Leyen offenbart: Kinderpornographie nur ein Vorwand zur generellen Inhaltskontrolle im Internet

Zu den Äußerungen von Familienministerin Ursula von der Leyen in der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts [1] über weiterführende Internet-Kontrollen erklärt der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur:

Ursula_von_der_Leyen_2008 Trotz eines halbherzigen Dementis [2] zeigen die aktuellen Erklärungen von der Leyens, dass die Befürchtungen von Bürgerrechtlern mehr als begründet sind. Entgegen allen anders lautenden Beteuerungen geht es der Ministerin offenbar nicht primär um die Bekämpfung von Kinderpornographie, sondern um die Etablierung einer umfangreichen Infrastruktur zur Internet-Kontrolle. Aus der Netzgemeinschaft und von den Internet-Zugangsanbietern kamen schon sehr früh Vorschläge, wie man effektiv gegen Kinderpornographie im Internet vorgehen kann. Auch der praktische Beweis, dass die Vorschläge funktionieren, wurde längst erbracht [3]. Jetzt zeigt sich, warum diese ignoriert wurden: Kinderpornographie ist nur ein Vorwand, um den Boden für eine generelle Inhaltskontrolle im Internet zu bereiten.

Dabei schreckt Frau von der Leyen auch nicht vor Falschbehauptungen zurück. Die bekannt gewordenen Sperrlisten aus den skandinavischen Ländern zeigen: Anders als von der Ministerin behauptet, stehen die Server, die Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern verbreiten, nicht in obskuren Bananenrepubliken [4]. Sie stehen unbehelligt in den USA und Westeuropa einschließlich Deutschlands – das ist der eigentliche Skandal [5].

Das Internet war und ist nicht der angebliche ‚rechtsfreie Chaosraum‘. Man muss sich nicht ins Internet begeben, um hemmungslos ‚mobben, beleidigen und betrügen‘ zu können. Im Gegenteil! Es wäre sogar dumm, so etwas ausgerechnet im Internet zu tun, denn die Aufklärungsquote von Straftaten im Internet war nach der Polizeilichen Kriminalstatistik 2007 über 50% höher als bei Straftaten ohne Internetbezug [6].

Erst kürzlich hat der frühere Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Sperr-Gesetzes geäußert [7,8]. Wie zahlreiche andere Kritiker hält er den Beschluss nur für sehr begrenzt wirksam und spricht von ’symbolischer Gesetzgebung‘ [9].

Frau von der Leyen scheint das Internet als neues Feindbild ausgemacht zu haben und ignoriert in ihrem Vorgehen alle Argumente der Fachleute. Mit ihren jüngsten Äußerungen weitet sie die Kampfzone deutlich aus: Es geht nicht mehr nur um gesellschaftlich einvernehmlich geächtete Schwerstkriminalität, sondern auch um individuelle Moralvorstellungen und Benimmregeln. Dafür definiert sie kurzerhand die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde um: vom Abwehrrecht gegen den Staat in eine Pflicht zum staatlichen Eingreifen [10].

Wir fordern daher die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf:

Reduzieren Sie die Arbeitsbelastung des Bundesverfassungsgerichts und erweisen Sie unserem Grundgesetz wieder mehr Achtung.“

 

[1] http://www.abendblatt.de/politik/article1120772/Kampf-gegen-Schmutz-im-Internet-wird-verschaerft.html
[2] http://www.welt.de/politik/article4242399/Von-der-Leyen-stellt-klar-keine-weiteren-Sperren.html
[3] http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html
[4] http://blog.odem.org/2009/07/schurkenstaat-indien.html
[5] http://blog.odem.org/presse/FITUG-Pressemeldung-Internet-Sperren.pdf
[6] 82,9% gegenüber 55,0% Aufklärungsquote. Zahlen aus: PKS 2007, Herausgeber: Bundesministerium des Innern; http://www.bka.de/pks/pks2007/
[7] http://www.presseportal.de/pm/7840/1449438/zdf
[8] http://aspekte.zdf.de/ZDFde/inhalt/6/0,1872,7611174,00.html
[9] http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/Interview_mit_Wolfgang_Hoffmann-Riem/500/809494?inPopup=true
[10] http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/08/02/die-meinungsfreiheit-als-sondermull/

Foto: Michael Panse, Erfurt

Nicole zu Besuch – Letzter Tag, Samstag.

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DER SECHSTE UND LETZTE TAG
Es war schon wieder soweit! Der letzte vollständige Tag war angebrochen. Heute gings sogar mal zum Frühstück. Zumindest waren Nicole, Marcel* und Konstantin* bereits dort, als ich dann auch in den Frühstücksraum kam. Etwas angepisst war meine Laune am heutigen Tag. Die Frage von Nicole „Was machst denn Du hier?“ beantwortete ich also nur mit einem „Soll ich wieder gehen?“. Morgens bin ich halt noch nicht so ansprechbar – erst recht nicht an diesem Morgen. Die Laune änderte sich aber schlagartig, als ich meinen Kaffee bekam.

SHOPPEN
Auf große Shoppingtour gings heute. Und statt Klamotten kaufte ich nur „Der Dativ ist dem Genitiv sein Tod“, die „Karrierebibel“, neues Parfum aus Douglas, Bruno Banani (was ich, wie sich später herausstellte um 50% billiger bekommen hätte im Drogeriemarkt) und noch so ein paar Kleinigkeiten.
Essen gings im Burgerking. Es war – als würden wir uns hier täglich treffen. Als würden wir täglich in der S-Bahn fahren, als würden wir täglich Shoppen gehen und als würden wir einfach alles täglich machen. Selbst sie empfand das so.
Zusammen gingen wir dann noch im Konsum für den Abend einkaufen. Die Liste war lang: Es sollte Ofenkäse zu Essen geben, dazu Kräuter-Baguettes und Chiabata, Erdnussbutter besorgte ich auch noch. Nicht ganz ohne Hintergedanken meinte sie: „Fanta brauchen wir auch noch!“. Klar, denn Fanta benötigt man schließlich zum Nord-Getränk Jäfa. Für 50 EUR kauften wir ein. Das sollte ein geiler Abend werden.
Handball Allach
LANDESLIGA GEGEN BUNDESLIGA
Abends sollte es dann aufs Handball gehen (für diesen Satz würde sie mich umbringen – heisst es doch „Abends ging es dann zum Handball“, genau wie „Ich gehe zur Bank“, statt „auf“ die Bank). Da hatte sie sich schon seit Tagen gefreut. Ich überlegte noch, ob ich mitgehen solle, denn es regnete in Strömen. Zum Glück ging ich mit, denn das war ein Megaevent. 900 Karten gab es – alle weg! Feucht konnte man das schon nicht mehr nennen, wie wir dort ankamen. Wir waren richtig klatschnass. Dementsprechend auch alle Frisuren der Gäste :). Am Eingang der Halle in Allach sprach Nicole einen Mann an. Ich weiß nicht, wie sie es geschafft hatte, aber der Herr verkaufte uns die Tickets für 5, statt 10 Euro. Der Hammer! Wir waren ziemlich früh dran und hatten trotzdem Probleme, einen Platz zu finden. Ich organisierte uns noch kurz ein paar Capri-Sonnen. Muss ja Handball Allach IInicht immer Bier sein – alle anderen liefen nämlich mit gefüllten Masskrügen durch die Gegend. Das Spiel war der Hammer – ich hatte sogar Sport-Gänsehaut. Gänsehaut durch Sport: Das heisst etwas! Das habe ich sonst nur beim Springreiten ;). Das Ergebnis war 19:50 für Grosswallstadt.

ABENDPROGRAMM
Abends ließen wir es ruhig angehen. Wir saßen im Zivi-Aufenthaltsraum. Nicole und ich aßen unseren Ofenkäse. Ansonsten wollte niemand – weder Konstantin*, noch Siegfried*. Wir hatten unseren Spaß, auch wenn der Rest des Abends dann leider nicht so toll lief. Ich war angepisst, Nicole war von etwas anderem angepisst, Konstantin* war müde und Siegfried* war betrunken.

ABSBordell in AllachCHIED
Am nächsten Tag, als ich noch halbtot im Bett lag, hörte ich Nicole auf einmal packen. Ich dachte „Öh?“. Und ich glaube, ich dachte das laut. Nicole hatte verpennt – sich den Wecker falsch gestellt. Mitfahrgelegenheit verpasst. Zum Glück gab es noch eine spätere Alternative. Das war nun das dritte Mal, dass sie sich von allen verabschiedet hatte und doch noch nicht weg war. Eine letzte Latte gingeJäfan wir noch trinken und dann gings zum Hauptbahnhof nach München. Da ich auch in die Heimat fuhr, begleitete ich sie. Letzter Besuch im Burgerking. Verabschiedung. Traurigsein. Und winken, bis sie dann im BMW wegfuhr.

Das war also die Woche, auf die wir 2 Jahre warten mussten. War ne tolle Zeit, finde ich.

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*Name(n) geändert.

Pandemieplan des Auswärtigen Amtes.

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Der offizielle Pandemieplan des Auswärtigen Amtes empfielt ab Seite 24:

  • aakein Händegeben, Anhusten oder Anniesen
  • Vermeidung von körperlichem Kontakt
  • Verwendung und sichere Entsorgung von Einmaltaschentüchern
  • häufiges und intensives Lüften der Räume
  • gründliches Händewaschen nach Personenkontakten, Benutzung von Sanitäreinrichtungen, vor Nahrungsaufnahme
  • Meiden von Menschenansammlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln, Märkten, Kaufhäusern, Restaurants, Kinos, Diskotheken
  • kein enger Kontakt zu möglicherweise erkrankten Personen
  • (Selbst-)Absonderung von Influenza-Kranken oder Krankheitsverdächtigen zu Hause
  • eventuell Tragen eines Mund- Nasen-Schutzes in der Öffentlichkeit (s.u.)

Um Menschenansammlungen so weit wie möglich zu vermeiden, wird es u.a. notwendig sein,
frühzeitig
einen ausreichenden Vorrat an Lebensmitteln und Dingen des täglichen Lebens
anzulegen.

Spezielle Atemschutzmasken sind Bestandteil der Schutzkleidung […]. Atemschutzmasken
verlieren ihre Filterwirkung, wenn sie feucht werden oder mit Partikeln verstopfen. Sie
müssen dann gewechselt werden (nach ca. 2 – 3 Stunden).
Das Tragen eines einfachen dichtanliegenden und mehrlagigen Mund-Nasen-Schutzes kann
möglicherweise einen gewissen individuellen Schutz bieten. Entsprechende Untersuchungen,
die dies belegen, fehlen jedoch bisher. Ob im Falle einer Pandemie das Tragen eines Mund-
Nasen-Schutzes in der Öffentlichkeit, wie während der SARS – Epidemie zu sehen, das
Infektionsrisiko senkt, ist daher unklar.
Eine solche Maßnahme darf nicht zu einem falschen
Sicherheitsgefühl und damit zur Vernachlässigung anderer wichtiger Verhaltensregeln (s.o.)
verleiten. Dünne Papiermasken sind nach ca. 20 Minuten durchfeuchtet und verlieren ihre
Wirksamkeit.
An ihre sichere Entsorgung muss gedacht werden.
Ein einfacher dichtanliegender und mehrlagiger Mund-Nasen-Schutz kann als Ausatemschutz
für Kranke sinnvoll sein (Senkung der Virusstreuung). Einlagige Masken sind nicht sinnvoll.

[Offiziellen Pandemieplan downloaden]
(Rechte Maustaste auf Link, „Ziel speichern unter“)

Flugzeugabsturz: Unwetter oder Terror?

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Ein Passagierflugzeug aus Frankreich, das aus Brasilien zurückfliegen wollte, ist verschwunden. Gestern Abend verschwand das Flugzeug plötzlich vom Radar der Flugsicherung – bei Transatlantikflügen keine Seltenheit. Doch das Signal tauchte auch Stunden später nicht mehr auf.

airfrance„Es gibt keine Hoffnung mehr“, ließ ein Mitarbeiter der Flugsicherung bereits jetzt verlauten. Suchmannschaften aus Rio de Janeiro seien trotzdem seit der Nacht auf der Suche nach dem verlorenen Flugzeug – schließlich könne es noch Überlebende geben. „Wir stehen zweifellos vor einer Luftfahrtkatastrophe“, sagte der Chef der Fluggesellschaft Air France, Pierre-Henri Gourgeon. Der Flug mit der Flugnummer A330-200 soll laut Berichten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gestern Abend in ein Unwetter gekommen sein und wohlmöglich von einem Blitz getroffen worden. Auch die Air France stützt diese These, jedoch können Experten zum Zeitpunkt keinen Terroranschlag ausschließen.

Wenn die Maschine mitten in den Atlantik gestürzt sei, werde man sie kaum wiederfinden. Die Mittel dazu seien sehr begrenzt. Die Flugschreiber geben nach einem Absturz Signale ab, die es ermöglichen sie aufzuspüren. Allerdings hängt das von der Wassertiefe ab. Der Airbus war wie geplant um Mitternacht in Rio de Janeiro gestartet. Um 03.30 Uhr gab es den letzten Kontakt mit der brasilianischen Flugkontrolle. Dann flog die Maschine vermutlich in einen Sturm. Gegen 04.15 Uhr kam das automatische Signal des teilweisen Funktionsausfalls und Air France alarmierte die brasilianischen und afrikanischen Luftfahrtämter. Dann verschwand die Maschine von den Radarschirmen.

Auf dem Zielflughafen in Paris wurde die Maschine auch nach Stunden noch nur als „verspätet“ angezeigt. Ein Krisenstab wurde eingerichtet, ebenso ein Raum, um die Angehörigen der Flugzeuginsassen zu empfangen. Sarkozy erklärte seine „sehr große Besorgnis“ und forderte die Aufklärung des Vorfalls.

Morgen: Prüfung.

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Heute hatte ich mal wieder schulfrei. Mein Lehrer hat mir eben eine Mail geschickt:

Sehr geehrter Herr Ratzinger,

die mündliche Überprüfung im nicht praktisch  geprüften Fach Labormethodik findet am Mittwoch, den 2. Juli  2008 um 13. 00 Uhr im Raum U.21 statt.

Finden Sie sich bitte um 12.50 Uhr vor dem genannten Raum ein. Sollten Sie nicht oder verspätet erscheinen, wird dieser Teil mit „ungenügend“ bewertet.

Mit freundlichem Gruß

S*****, Studien-Direktor
Vorsitzender des Prüfungsausschusses.

Also muss ich morgen wohl mal wieder ran. Dafür werde ich mich jetzt mal vorbereiten.

Ich wünsche Euch einen schönen Tag!

Verrückte Amis^^

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Nachdem ich mich mit Andrea getroffen hatte, wollt ich den Abend noch etwas schön ausklingen lassen und mich etwas ablenken von so manchen Themen und so ging ich in einen der besten Italiener der Stadt: In das Großherzog-Karl-Restaurant.
Es war relativ viel los und ich setzte mich an einen Vierertisch. Bei der Bedienung bestellte ich „Gorgonzola-Toast“ (Mhhhhh, mein Lieblingskäse^^) ne Cola und nen Kaffee…
Gegenüber von mir war eine Tafel, etwa aus 20 Personen bestehend. Alle sprachen Amerikanisch miteinander. Sie waren schon mehr als angeheitert. Ich beobachtete sie dabei, wie sie versuchten „Grappa“ so deutsch wie möglich auszusprechen. Sie rochen am Grappa und an so einem Honigschnaps und wurden allein vom Geruch zum Schütteln gebracht. Als sie davon tranken, hätte man meinen können, die Amis hätten noch niemals in ihrem Leben Alkohol getrunken. Man hörte nur noch die Worte „Grappa“ und „Honey“ und entsetzlich lautes Lachen durch den Raum fliegen. Und „More!“^^.
Noch lustiger wurde es dann, als einer der Amis auf die Idee kam, seinen Finger zu befeuchten und die Gläser durch die Reibung auf dem rand zum Pfeifen zu bringen. Zuerst mit einem Glas, anschließend versuchte er „Stairway to heaven“ nachzuspielen – allerdings nicht zu erkennen. Jede paar Sekunden sprang einer der Amis auf mit der Begründung er bräuche unbedingt eine Zigarre oder Zigarette oder er müsse auf die Toilette. Nach ner Weile gabs dann noch ne neue Flasche Grappa und jede Ami wiederholte die Bestellung mindestens 5 Mal: „Graaaaaappah“

Der Gorgonzola-Toast war spitze und der Abend ansonsten auch. Sehr amüsant. So alleine war ich also gar nicht ;-). Ich fragte anschließend mit meinem geilen English „Am I allowed to ask where you come from?“. Sie kamen alle woanders her. Einer aus L.A. und noch weitere aus Kalifornien, Colorado, Massachussets, Pennsylvania und so weiter.

Draußen vor der Tür traf ich dann noch Matze und Pablo (den ich schon ewig nicht mehr gesehen habe), zusammen mit zwei hübschen Ladys. Beide kannten mich. Von meiner Internetseite RatzingerOnline, sagten sie. Sie wären Stammleser meiner Partyberichte und würden immer verfolgen was ich machen würde. Sehr lustig. Wusste gar nicht, dass es so viele Interessenten gibt. Insbesondere so hübsche =)

Naya, jedenfalls fuhr ich dann durch die eisige Nacht nach Hause und kam um 12 Zuhause an.