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Abstimmung der Süddeutschen Zeitung zum Befinden der Bevölkerung zu unseren neuen Ministern. Wenn man sich diese Ergebnisse ansieht, dann weiß man nicht, wie unsere aktuelle Regierung zu Stande gekommen sein soll…
Schlagwort: wolfgang
Schäuble gesteht: Zensurgesetz wegen Wahl.
Veröffentlicht amWie die Deutsche Presseagentur heute berichtet hat Wolfgang Schäuble zug
egeben, dass das Zensurgesetz (oder auch „Zugangserschwerungsgesetz für Stoppschilder im Internet“) handwerkliche Fehler enthalte. Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen. Die Sperren sind von Ursula von der Leyen heuer auf den Weg gebracht worden (RatzingerOnline berichtete).
Er sprach sich aber allgemein dennoch für eine stärkere Reglementierung im Internet aus: „Kultur wie Marktwirtschaft gehen nicht ohne den Schutz geistigen Eigentums“.
Wochenende: Berlin, Besuch bei Schäuble und Pressearbeit.
Veröffentlicht amBei mir fängt das Sommerloch etwas früher an, endet dafür aber auch früher. Gibt aktuell nicht soooooo viel Neues. Aber ein paar Dinge schon:
- Nächstes Wochenende geht es vermutlich nach Berlin. blog.de, der Hoster meines Onlineblogs organisiert die erste Blogger-Party. Die soll direkt in Berlin-Kreuzberg stattfinden. Da ich bisher bei gewöhnlichen Bloggertreffen immer absagen musste, werde ich mich zumindest hier mal blicken lassen.
- Übermorgen gehts erstmal zu Wolfgang Schäuble, der vor einiger Zeit die Vorratsdatenspeicherung initiierte. RatzingerOnline und mehrere tausend andere Menschen in Deutschland klagten gegen eine solche Aufzeichnung. Nun werde ich mir am Freitag mal sein Parteiprogramm anhören. Eine Demo lässt sich so kurzfristig ja leider nicht initiieren.
- Ein Journalist der größten Zeitung des Landkreises „Südkurier“ möchte einen Artikel über meinen Blog schreiben. Hierzu erhielt ich folgende Nachricht:
Hallo,
ich bin gerade im Internet über ihren Blog ratzingeronline.de gestolpert, und habe interessiert gelesen, dass Sie aus Villingen kommen.Ich arbeite für die Onlineredaktion des Südkurier in VS und würde gerne mal eine Geschichte über Sie schreiben.
Konkret geht es um folgendes:
Ich möchte für unseren Online-Auftritt, genauer gesagt für die Seiten des Schwarzwald-Baar-Kreises, eine neue Serie starten und Menschen aus der Region vorstellen, die im Internet aktiv sind (in welcher Form auch immer). Darin möchte ich erzählen was sie Online so machen, wie ihr „normales“ Leben ausschaut usw.[…]
Da werde ich mich nun mal melden.
Das war mal wieder – seit längerer Zeit – ein privater Blogeintrag.
Bis später mal!
Wolfgang Schäuble kommt nach VS.
Veröffentlicht am
Da werde ich natürlich hingehen: Wolfang Schäuble wird am Freitag nach Villingen kommen, um sein „Parteiprogramm“ vorzustellen. Diesen Menschen konnte ich aufgrund seiner Ansichten noch nie richtig leiden, vielleicht überzeugt er mich vom Gegenteil. Berichtet wird natürlich live. Ich werde mir das mal ganz genau ansehen…
Zumal ich ja den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung unterstütze…
Am 7. Juni werden nicht nur die Kommunalparlamente in Baden-Württemberg gewählt sondern auch das Europaparlament.
Wolfgang Schäuble spricht in Villingen-Schwenningen auf Einladung von Andreas Schwab, dem hiesigen Abgeordneten im Europaparlament.
Europa ist für viele Bürger weit weg, obwohl dort wichtige Entscheidungen fallen, meinte Martin. Da sei es von Vorteil, wenn die Bürger mit Andreas Schwab einen Abgeordneten in Brüssel hätten, der in der Region verwurzelt sei.
Ort: Neue Tonhalle, Villingen
Datum: Freitag, den 07. Juni 2009
Uhrzeit: 17:30 Uhr