Polizeiangriff auf friedlichen Demonstranten auf "Freiheit statt Angst" gestern in Berlin.

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Eigentlich wollte ich auch auf der Demo gegen Überwachung dabeis ein. Doch auf der „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 12. September 2009 kam es zu Übergriffen von Polizisten auf friedliche Demonstranten. Auf dem Blog von Blogger „Fefe“ (Felix von Leitner) erschien ein Internetvideo, auf dem die Übergriffe zu sehen sind.

Ein friedlicher Fahrradfahrer ist dort zu sehen, der einem Polizisten eine Anzeige androht, da dessen Freund „unter unfreundlichen Umständen festgesetzt“ worden sein soll. Selbst die Polizei ermittelt nun in eigenen Reihen, wie die Tagesschau berichtet. Demnach sagte ein Sprecher der Berliner Polizei aus, dass selbst das Landeskriminalamt in die Ermittlung des Zwischenfalls eingeschalten wurde, um eine möglichst rasche Aufklärung zu gewährleisten.

Selbst der CCC (Chaos Computer Club) hat sich in den Fall eingemischt und eine Grafik zur AUfklärung beigesteuert (siehe unten).

ccc

Internetzensur nun sicher.

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Sehr traurig…
…ist die Existenz des heute verabschiedeten Gesetzes zur Internetzensur. In Zukunft werden also alle Kinderpornoseiten – statt sie zu löschen und komplett unaufrufbar zu machen – gesperrt. Diese Sperre lässt sich in 17 Sekunden ausschalten!

Das umstrittene Gesetz sollte per Petition gekippt werden. Über 130.000 Menschen unterschrieben die Petition innerhalb weniger Wochen. Es wird vermutet, dass sich diese Zensur auch auf weitere Bereiche (Regierungskritische, Piraterie) ausweiten soll. Lobbyisten haben ihr Interesse schon angemeldet.

Da ich keine Zensur akzeptieren werde, werde ich wie viele hunderte anderer Internetnutzer in Deutschland wohl einen eigenen DNS-Server aufziehen müssen.

[Mehr Infos bei WE]

Planung Berlin.

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imagesSo mittlerweile habe ich ziemlich genau das Programm für meinen Berlin-Aufenthalt zusammengestellt.

Alles wird am Freitag mit der Hinfahrt beginnen, die dann doch schwieriger sein wird, als gedacht:

Freitag, 08:00 Uhr: Fahrt mit Deutsche Bahn von Possenhofen nach Villingen (Schwarzwald).
Freitag, 13:00 Uhr: Treffen mit Oma zur Geldübergabe. Meine Bankkarte funktionier nicht mehr, so läuft alles über Überweisung.
Freitag, 14:00 Uhr: Fahrt mit Deutsche Bahn nach Stuttgart (Hauptbahnhof).
Freitag, 17:30 Uhr: Fahrt mit Mitfahrgelegenheit von Stuttgart nach Berlin.
Freitag 22:00 Uhr: Ankunft in Jugendherberge. Übernachung für mich kostenlos.

Dann gehts am Samstag weiter mit dem eigentlichen Programm:
Samstag, 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr: Teilnahme am „Grundrechtefest“ des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, bzw. Arbeitskreis Zensur
Samstag, 17:00 Uhr: Besuch der Web World.
Samstag, 19:00 Uhr: Teil der Web World: Die Blog.de-Party in Kreuzberg.
Open End.
Schlafen in anderer Jugendherberge. Ebenfalls kostenlos.

Und Sonntag gehts dann schon wieder zurück.
Wird sicher toll.

Berlin