Immunität aufgehoben

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Mafiaboss Berlusconi hat heute seine Immunität verloren. Nicht, dass diese Thesberlusconie bestätigt wäre, dass er Mafiaboss wäre, aber immer wieder taucht er im Zusammenhang mit dieser Vereinigung auf.

Nach der Entscheidung des italienischen Verfassungsgerichts sei das auf Berlusconi zugeschnittene Gesetz zur Immunität ranghoher Politiker nicht verfassungskonform und werde mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Gleich mehrere Verfahren sollen nun gegen Berlusconi vor Verjährung wiederaufgenommen werden. So wird gegen ihn in Zukunft wohl auch wegen „Beeinflussung von justizbehörden“ wieder ermittelt. Ausserdem soll er seinen früheren Anwalt David Mills für Falschaussagen in den 90er Jahren bezahlt haben.

Rüchtrittsforderungen hatten bisher allerdings keine Chance. „Nichts wird passieren, wir werden weitermachen“, sagte der Ministerpräsident in Rom. Und: „Ich habe nie daran geglaubt, dass die Norm bestätigt würde bei elf linken Richtern.“

Das Immunitätsgesetz verletze den Verfassungsgrundsatz, dass jeder vor dem Gesetz gleich sei, hieß es.

Schmuddelkram-Fun zur Nacht: Probleme mit Sex.

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Auf dem Blog von Kalliey gefunden.
Autor unbekannt. [Zu Kalleys Blog]

Jeder der einen Hund besitzt, nennt ihn “Fifi” oder”Rex”…


Ich nannte meinen “Sex”.

Nun, Sex hat mich in so manche peinliche Situation gebracht.

Als ich aufs Amt ging, um seine Lizenz zu verlangen, sagte ich dem Beamten, dass ich gerne eine Lizenz für Sex hätte.
“Ich hätte auch gern eine”, antwortete er.
“Aber es ist ein Hund!”,protestierte ich.
“Es ist mir völlig egal wie er aussieht.”
“Aber sie verstehen nicht. Ich habe Sex seit ich neun Jahre alt bin.” 
“Mann, müssen sie eine Kindheit gehabt haben.”

Bei einem Rendezvous antwortete ich auf die Frage, was meine Hobbys seien, dass ich mich mit Sex im Wald vergnüge.
“Am schönsten ist es, mit dem Stöckchen zu spielen und dabei zwischen den Bäumen herumzutollen.
Ich mag Sex auch wenn er schmutzig ist.”

Als ich heiratete nahm ich Sex mit in die Flitterwochen.
Ich erklärte dem Portier, dass ich ein Zimmer für mich und meine Frau möchte, und einen Extra Raum für Sex.
Er versicherte mir, dass in jedem Zimmer Platz genug für Sex wäre.
Ich sagte, “Sie verstehen nicht, Sex hält mich die ganze Nacht wach!”
“Mich auch”, antwortete der Portier.

Einmal habe ich Sex in einem Wettbewerb angemeldet, aber bevor der Wettkampf losging, ist Sex weggelaufen.
Ein anderer Teilnehmer fragte mich, warum ich nur rumstehen und in die Gegend schauen würde.
Ich erzählte ihm dass ich gerne Sex im Wettbewerb gehabt hätte.
Er meinte dafür hätte ich Eintrittskarten verkaufen sollen.
“Aber sie verstehen mich nicht,” erwiderte ich, ”ich hoffte, dass mein Sex ins Fernsehen kommt.”
Danach nannte er mich einen Angeber.

Als ich mich von meiner Frau trennte, kämpften wir vor Gericht um Sex.
Ich sagte, “Euer Ehren, ich hatte Sex schon bevor ich diese Frau geheiratet habe.”
“Ich auch”, sagte der Richter.

Dann erklärte ich ihm, dass Sex nach meiner Hochzeit nicht mehr derselbe war. ”Bei mir genauso”, seufzte der Richter.


Letzte Nacht ist Sex wieder weggelaufen. Ich habe Stunden damit verbracht, die Stadt nach ihm abzusuchen

Ich rief durch die Gassen: ”Sex! Sex! Sex!”
Ein Polizist kam auf mich zu und fragte, ”Wonach suchen sie denn in dieser dunklen Gasse um 4 Uhr Früh?”
“Ich bin auf der Suche nach Sex! Können sie mir vielleicht helfen? Ich brauche Sex!” antwortete ich.

Meine Verhandlung ist nächsten Freitag

Aktuelles ERDBEBEN: Alle News.

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wappenERDBEBENMELDUNG – ERSTINFORMATION – ALARMIERUNG RP FREIBURG – LANDESAMT FÜR GEOLOGIE, ROHSTOFFE UND BERGBAU ( LGRB ) LANDESERDBEBENDIENST BADEN-WÜRTTEMBERG

ERDBEBEN BEI : Tegernau, Landkreis Lörrach, Baden-Württemberg
DATUM/UHRZEIT : am 05.05.2009 um 03:39 Uhr Ortszeit (MESZ)
STÄRKE : 4.5 (Magnitude auf der Richter-Skala)
EPIZENTRUM : 47 Grad 42 Minuten Nord und 7 Grad 48 Minuten Ost
WAHRNEHMUNGEN : vermutl. im Umkreis von ca 100 km um das Epizentrum spürbar

Diese Erdbebenmeldung beruht auf automatischen Messungen. Die Angaben sind noch nicht überprüft und damit vorläufig. Die Nachricht wurde automatisch erstellt am 05.05.2009 um 03:44 Uhr (MESZ).

Sexmonster frei – nun Rund-um-die-Uhr-Observation.

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Letzte Woche war ich ja auf der Demonstration gegen Gen-Mais in Geretsried. Aus Geretsried kommt auch der gefährliche Sex-Täter, der momentan in aller Munde ist. Vom Gericht wurde der 57-jährige nun freigesprochen, allerdings von der Polizei 24 Stunden rund um die Uhr bewacht. Kostenpunkt 200.000 Euro monatlich.

Was ich nicht verstehe: Wie kann die Polizei dieses Sadisten-Monster observieren? Dadurch wird doch die Entscheidung des Richters auch falsch dargestellt (ob sie es ist – mal dahingestellt)?

[Ganze Schlagzeile lesen]

Schäuble gehackt.

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Unbekannten ist gestern das Unfassbare gelungen. Durch das Hacken der Internetseite von Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Innern, machte dieser die gesamte Nacht hindurch Werbung für seine Gegnergruppe „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“.

Dieser Arbeitskreis, dem auch ich angehöre, hat sich als Ziel gesetzt, durch unzählige Aktionen gegen die von Schäuble geplante Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation und im Internet vorzugehen. Die Forderungen:

schäuble

    *  Keine pauschale Registrierung aller Flugreisenden (PNR-Daten)
    * Kein Informationsaustausch mit den USA und anderen Staaten ohne wirksamen Datenschutz
    * Keine geheime Durchsuchung von Privatcomputern, weder online noch offline
    * Keine pauschale Überwachung und Filterung von Internet-Kommunikation (geplantes EU-Telekom-Paket)
    * Keine Finanzierung der Entwicklung neuer Überwachungstechniken
    * Abschaffung der flächendeckenden Protokollierung der Kommunikation und unserer Standorte (Vorratsdatenspeicherung)
    * Abschaffung der flächendeckenden Erhebung biometrischer Daten, sowie von RFID-Ausweisdokumenten
    * Abschaffung der flächendeckenden Sammlung genetischer Daten
    * Abschaffung von Video-Überwachung und automatischer Verhaltenserkennungssysteme
    *  Verbot der Installation von Filtern in die Infrastruktur des Internet.
    * Entfernung von Internet-Inhalten nur auf Anordnung unabhängiger und unparteiischer Richter.
    * Einführung eines uneingeschränkten Zitierrechts für Multimedia-Inhalte, das heute unverzichtbar für die öffentliche Debatte in Demokratien ist.
    * Schutz von Plattformen zur freien Meinungsäußerung im Internet (partizipatorische Websites, Foren, Kommentare in Blogs), die heute durch unzureichende Gesetze bedroht sind, welche Selbstzensur begünstigen (abschreckende Wirkung).

Eine Sammelklage, durchgeführt von unserem Rechtsanwalt Meinhard Starostik, von 35.000 Menschen deutschlandweit läuft bereits. Zur aktuellen Stunde ist die Internetseite von Wolfgang Schäuble nicht mehr zu erreichen.

stasi 2.0