Piratenblogger aufgepasst.

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Ziele der Piratenpartei verfolgen und auch ab und zu Twittern oder Bloggen gibt es jetzt zwei neue Onlineangebote.

piratenZum Einen wäre da das Piraten-Twitter-Portal. Erreichbar unter http://piratentwitterer.de/

Und zum anderen gibt es da noch das Piraten-Blogger-Portal. Das erreicht man unter http://piratenblogger.de/

Meldet Euch einfach an und werdet Mitglied dieser Listen – natürlich nur, wenn ihr auch mit der Meinung der Piratenpartei übereinstimmt und ab und zu mal etwas über die Piraten twittert oder bloggt .

Das Vereinigungsjahr 1989/90 – eine Chronologie

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Deutschland feiert am 3. Oktober 2008 den 19. Jahrestag der Wiedervereinigung.

Gefälschte Wahlen, eine Ausreisewelle ungekannten Ausmaßes und Massendemonstrationen hatten 1989 binnen weniger Monate zum Zusammenbruch des Machtapparates der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) geführt. Nach dem Rücktritt von DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker am 18. Oktober und dem Fall der Mauer begann im November 1989 der rasante Einigungsprozess.

 

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Hier einige der markantesten Stationen:

9. November 1989 – Das SED-Politbüromitglied Günter Schabowski erwähnt auf einer Pressekonferenz scheinbar beiläufig, die DDR habe mit sofortiger Wirkung die Grenzen geöffnet. Wenig später stürmen Tausende DDR-Bürger über die Grenzübergänge. 28 Jahren nach ihrer Errichtung fällt die Mauer.

13. November 1989 – Der Dresdner SED-Bezirkschef Hans Modrow wird von der Volkskammer mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Bei den seit Monaten stattfindenden Montagsdemonstrationen sind jetzt auch Transparente wie «Deutschland einig Vaterland» zu lesen.

3. Dezember 1989 – Unter dem Druck der SED-Basis treten das SED- Politbüro und das Zentralkomitee geschlossen zurück.

7. Dezember 1989 – Der Runde Tisch – ein Gremium aus Vertretern der alten und neuen Parteien und Organisationen – tritt unter der Moderation von Kirchenvertretern zusammen, um Vorschläge zur Überwindung der Krise im Lande zu machen.

19. Dezember 1989 – Bundeskanzler Helmut Kohl trifft zu seinem ersten offiziellen Besuch in der DDR ein. In Dresden wird er begeistert empfangen. „Helmut, Helmut“ und „Deutschland einig Vaterland“ heißt es in Sprechchören.

15. Januar 1990 – Rund 2000 Demonstranten stürmen die Stasi-Zentrale in Ost-Berlin. 100 000 demonstrieren vor dem Gebäude.

28. Januar 1990 – Vertreter der alten und neuen Parteien der DDR einigen sich auf die Bildung einer Übergangsregierung. Beteiligt werden auch Vertreter von Bürgerrechtsgruppen, die mit am Runden Tisch sitzen.

1. Februar 1990 – Ministerpräsident Hans Modrow legt in der Volkskammer ein Konzept zur deutschen Einheit vor, das auf militärischer Neutralität und föderalen Strukturen basiert.

7. Februar 1990 – Die Bundesregierung beschließt, der DDR umgehende Verhandlungen über eine Währungsunion anzubieten.

 

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18. März 1990 – In der DDR finden die ersten freien Wahlen statt, aus der die konservative Allianz mit der CDU an der Spitze klar als Sieger hervorgeht.

12. April 1990 – Die erste frei gewählte Volkskammer wählt Lothar de Maiziere zum Ministerpräsidenten.

23. April 1990 – Die Bonner Regierungskoalition einigt sich auf die Grundzüge eines Staatsvertrages zur Währungsunion.

5. Mai 1990 – Erste Runde der Zwei-plus-vier-Konferenzen mit den sechs Außenministern von den USA, der UdSSR, Großbritannien, Frankreich, der Bundesrepublik und der DDR in Bonn. Zentrales Thema ist die Bündnisfrage.

18. Mai 1990 – Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion. Für Kohl ist dies die „Geburtsstunde eines freien und einigen Deutschlands“.

1. Juli 1990 – Die Währungsunion tritt in Kraft. Die DDR stellt auf D-Mark um. An der innerdeutschen Grenze fallen die Personenkontrollen weg.

2. Juli 1990 – In Ost-Berlin beginnen die Beratungen über den zweiten Staatsvertrag, den Einigungsvertrag.

16. Juli 1990 – Kohl und der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow verkünden den Durchbruch bei der Bündnisfrage. Deutschland bleibt nach der Vereinigung NATO-Mitglied.

22. Juli 1990 – Die Volkskammer billigt das Gesetz zur Wiedereinführung der Länder in der DDR.

23. August 1990 – Die Volkskammer beschließt den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik am 3. Oktober.

31. August 1990 – In Ost-Berlin wird der deutsch-deutsche Einigungsvertrag unterschrieben. Bundestag und Volkskammer billigen ihn am 20. September mit Zwei-Drittel-Mehrheiten.

24. September 1990 – Austritt der DDR aus dem Warschauer Pakt.

1. Oktober 1990 – Deutschland erhält die volle Souveränität. Die alliierten Vorbehaltsrechte für Berlin werden zum 3. Oktober außer Kraft gesetzt.

ddr13. Oktober 1990 – Um Punkt Mitternacht wird zu den Klängen des Deutschlandliedes vor dem Reichstagsgebäude in Berlin die schwarz-rot-goldene Flagge aufgezogen. Hunderttausende feiern auf den Straßen Berlins und in vielen anderen Städten die Deutsche Einheit.

 

Schon einmal gebloggt: 03. Oktober 2008, 15:49 Uhr.

Text: tag-der-deutschen-einheit-2008.de, (c) Hansestadt Hamburg
Bilder: (c) Matthias Balzer / pixelio.de, knipseline / pixelio.de, Gerd Altmann / pixelio.de

Persönliche Gedanken zum Wahlergebnis.

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Ich bin mit dem Wahlergebnis von vorgestern sehr zufrieden. Die Piratenpartei hat 2,0% aller Stimmen erreicht, mehr als jede andere westerwelle„Sonstige“-Partei und die FDP wird maßgeblich im Bundestag zu Wort kommen. Auch wenn unser „neuer Aussenminister“ kein Englisch kann – ich persönlich kann ihn sehr gut leiden, auch wenn die TAZ in einem Bericht schreibt, wie unsympathisch und unfähig dieser Mann doch ist, #Fail.

Ich denke, ohne SPD wird sich einiges zum Positiven wenden. Hoffentlich wird sich die FPD auch weiterhin gegen eine Einrichtung von Internetsperren einsetzen und auch die Krise mit der Wirrtschaft bewältigen…

Negativ allerdings sind die Gerüchte, dass in einigen Wahllokalen Bleistifte als Schreibinstrumente ausgelegen haben sollen (via @haggybear). Hier konnte Wahlbetrug ja nur vorprogrammiert sein. So geschehen zum Beispiel in Kassel. Drei Mitglieder der Piratenpartei in Rhynern vermissen ihre Stimmen komplett. Wahlvorsteher und Beisitzer sogar könnten sich aber ebenfalls an die Abgabe erinnern. Die Stadt wolle den Vorfall nun prüfen, hieß es. Vermutlich wird es eine Nachzählung geben.

Alles in Allem, dennoch ein positves Ergebnis.
Ich kann all die Menschen nicht verstehen, die sich nun über die Schwarz-Gelbe-Tigerente ärgern.

Foto: Dirk Vorderstraße

Zum ersten Mal gewählt.

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Heute zum ersten Mal in meinem Leben gewählt. Ich bin zwar scho0n seit 2 Jahren wahlmündig, aber das letzte Mal wurde ich von meinem Bürgermeisteramt vergessen. Wer sich nun wundert, wo ich denn heute wählen gewesen bin: Es handelte sich nur um Briefwahl.

Zwei Kreuzchen habe ich gemacht. Als Erststimme wählte ich einen netten Kandidaten, den ich persönlich kenne, da ich schon oft Schriftverkehr mit ihm hatte und er auch auf der Bundesdienstkreuzverleihung von Bernhard Eichkorn eingeladen war. Zur Zweitstimme muss ich sagen, dass ich dieses Mal etwas experimentierfreudig bin. Normalerweise bekommt diese stets die FDP. Doch diesmal wählte ich eine noch nicht ganz so populäre Partei, die einen Abgeordneten im Bundestag besitzt, mit dem ich ebenfalls Kontakt halte. Ich denke, diese Partei hat tolle Ansichten, die es in der heutigen zeit benötigt. Es macht keinen Sinn an Steuersenkungen im Wahlprogramm festzuhalten, wenn man schon weiß, dass das in der aktuellen Krise gar nicht möglich sein wird…

Ich werde mich nun mal etwas mit der Technik von Wikipedia auseinandersetzen.
Danach geht es an den Steg mit den zwei Freisinger Mädels.

Tschausen.

Wochenende: Berlin, Besuch bei Schäuble und Pressearbeit.

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Bei mir fängt das Sommerloch etwas früher an, endet dafür aber auch früher. Gibt aktuell nicht soooooo viel Neues. Aber ein paar Dinge schon:

  • Nächstes Wochenende geht es vermutlich nach Berlin. blog.de, der Hoster meines Onlineblogs organisiert die erste Blogger-Party. Die soll direkt in Berlin-Kreuzberg stattfinden. Da ich bisher bei gewöhnlichen Bloggertreffen immer absagen musste, werde ich mich zumindest hier mal blicken lassen.
  • Übermorgen gehts erstmal zu Wolfgang Schäuble, der vor einiger Zeit die Vorratsdatenspeicherung initiierte. RatzingerOnline und mehrere tausend andere Menschen in Deutschland klagten gegen eine solche Aufzeichnung. Nun werde ich mir am Freitag mal sein Parteiprogramm anhören. Eine Demo lässt sich so kurzfristig ja leider nicht initiieren.
  • Ein Journalist der größten Zeitung des Landkreises „Südkurier“ möchte einen Artikel über meinen Blog schreiben. Hierzu erhielt ich folgende Nachricht:

Hallo,
ich bin gerade im Internet über ihren Blog ratzingeronline.de gestolpert, und habe interessiert gelesen, dass Sie aus Villingen kommen.

Ich arbeite für die Onlineredaktion des Südkurier in VS und würde gerne mal eine Geschichte über Sie schreiben.

Konkret geht es um folgendes: 
Ich möchte für unseren Online-Auftritt, genauer gesagt für die Seiten des Schwarzwald-Baar-Kreises, eine neue Serie starten und Menschen aus der Region vorstellen, die im Internet aktiv sind (in welcher Form auch immer). Darin möchte ich erzählen was sie Online so machen, wie ihr „normales“ Leben ausschaut usw.

[…]

Da werde ich mich nun mal melden.
Das war mal wieder – seit längerer Zeit – ein privater Blogeintrag.
Bis später mal!

Wolfgang Schäuble kommt nach VS.

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schäubleDa werde ich natürlich hingehen: Wolfang Schäuble wird am Freitag nach Villingen kommen, um sein „Parteiprogramm“ vorzustellen. Diesen Menschen konnte ich aufgrund seiner Ansichten noch nie richtig leiden, vielleicht überzeugt er mich vom Gegenteil. Berichtet wird natürlich live. Ich werde mir das mal ganz genau ansehen…

Zumal ich ja den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung unterstütze…

Am 7. Juni werden nicht nur die Kommunalparlamente in Baden-Württemberg gewählt sondern auch das Europaparlament.
Wolfgang Schäuble spricht in Villingen-Schwenningen auf Einladung von Andreas Schwab, dem hiesigen Abgeordneten im Europaparlament.
„Europa ist für viele Bürger weit weg, obwohl dort wichtige Entscheidungen fallen“, meinte Martin. Da sei es von Vorteil, wenn die Bürger mit Andreas Schwab einen Abgeordneten in Brüssel hätten, der in der Region verwurzelt sei.

Ort: Neue Tonhalle, Villingen
Datum: Freitag, den 07. Juni 2009
Uhrzeit: 17:30 Uhr

Esperanto: Kandidatur bei Europa-Wahl.

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ede(EDE) Rechtzeitig vor Ablauf der Frist am 31. März hat die deutsche Sektion der Partei „Europa – Demokratie – Esperanto“ (EDE) eine wichtige Hürde genommen: über 5.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger haben sich mit einer Unterschrift dafür eingesetzt, dass diese Partei zur Wahl antreten darf, weit mehr, als für eine Kandidatur erforderlich.

EDE-Deutschland wird damit voraussichtlich an der Europawahl am 7. Juni teilnehmen und auf den Wahlzetteln zu finden sein. Um in das Europaparlament einziehen zu können, wird EDE-Deutschland dann zirka 1,2 Millionen Stimmen brauchen, wenn man von einer Wahlbeteiligung von etwa 40 Prozent ausgeht. Auch wenn dies als wenig realistisch erscheint, sichert die Teilnahme an der Wahl EDE ein großes Echo in den Medien und auch die Möglichkeit, Fernsehwerbung zu betreiben.

EDE will eine „realistische, pragmatische, praktische und dabei menschliche und lebensfrohe Politik“ machen. Mit großem Engagement bereitet die Partei nun ihre Wahlkampagne vor – unter dem Motto: „EDE – damit Europa sich versteht“.

[Parteiprogramm als Faltblatt zum Download (PDF)]