Mafiaboss Berlusconi hat heute seine Immunität verloren. Nicht, dass diese These bestätigt wäre, dass er Mafiaboss wäre, aber immer wieder taucht er im Zusammenhang mit dieser Vereinigung auf.
Nach der Entscheidung des italienischen Verfassungsgerichts sei das auf Berlusconi zugeschnittene Gesetz zur Immunität ranghoher Politiker nicht verfassungskonform und werde mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Gleich mehrere Verfahren sollen nun gegen Berlusconi vor Verjährung wiederaufgenommen werden. So wird gegen ihn in Zukunft wohl auch wegen „Beeinflussung von justizbehörden“ wieder ermittelt. Ausserdem soll er seinen früheren Anwalt David Mills für Falschaussagen in den 90er Jahren bezahlt haben.
Rüchtrittsforderungen hatten bisher allerdings keine Chance. „Nichts wird passieren, wir werden weitermachen“, sagte der Ministerpräsident in Rom. Und: „Ich habe nie daran geglaubt, dass die Norm bestätigt würde bei elf linken Richtern.“
Das Immunitätsgesetz verletze den Verfassungsgrundsatz, dass jeder vor dem Gesetz gleich sei, hieß es.
Was mussten meine Augen da heute schon wieder in der Tageszeitung lesen? Die Bahn erhöht die Preise! Sicherlich aufgrund der gesunkenen Strompreise? Oder vielleicht wegen der großen Kundenzufriedenheit? Besonders in Berlin hatte die Bahn sich ja in der letzten Zeit sonderlich angestrengt, ihre Stammkundenbeziehungen zu intensivieren… Treibstoff ist ebenfalls günstiger geworden, da MUSS man die Kunden ja tiefer in die Tasche greifen lassen…
Immer mehr Kunden bleiben weg, weil sie mit dem Service der Bahn schlicht und einfach unzufrieden sind. Statt diese Kunden von der Firma zu überzeugen, sollen die letzten, übriggebliebenen Kunden lieber tiefer in die Tasche greifen.
Sind ja auch nur 1,8% im Fernverkehr und überdurchschnittliche Erhöhungen im Nahverkehr. Es handele sich um eine „moderate kontinuierliche Anpassung“, sagte der Personenverkehrchef Ulrich Homburg in Berlin. Reservierungen würden gleich 50 Cent teurer, da in der Vergangenheit zu viele „Doppelbuchungen“ passiert wären. Durch die nun angekündigte „Preismaßnahme“ erhofft sich die Bahn jährliche Zusatzeinnahmen von 50 Mio. Euro im Personenverkehr.
Ich habe eben mit Jörg Tauss über Twitter „gechattet“. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass diese Kinderpornosachen wahr sind. Es hieß, dass er fast nur Bilder von Jungen hatte. Wie er mir aber eben in Twitter bestätigte, ist er schon 33 Jahren mit seiner Frau verheiratet.
Ich denke nicht, dass er schon begonnen hatte, die Tat vor 33 Jahren zu planen und so damals schon über eine Ehefrau als Tarnung nachzudenken. Das ist doch totaler Humbug.
Gut, es spricht viel gegen ihn – das ist wahr. Aber bis er nicht verurteilt ist, sollte sich niemand ein Urteil bilden. Niemand kennt den Mann und Politiker persönlich und kann die Lage einschätzen. Ich habe ihn als aufgeschlossenen Mann kennengelernt, wenn auch leider (noch) nicht persönlich, von dem ich mir eine solche Tat dennoch nicht vorstellen kann. (Klar, man kann es aber nicht zu 100% ausschließen).
Jeder Gerät in seinem Leben einmal in eine Lage, in der er verdächtigt wird, etwas Schlechtes getan zu haben. Und damit meine ich Jeden – mich nicht ausgeschlossen. Oft klärt sich die ganze Sache auf.
Bei Jörg Tauss wird es sich herausstellen – ich möchte jedenfalls nicht der Richter in diesem Fall sein.
Und zum anderen gibt es da noch das Piraten-Blogger-Portal. Das erreicht man unter http://piratenblogger.de/
Meldet Euch einfach an und werdet Mitglied dieser Listen – natürlich nur, wenn ihr auch mit der Meinung der Piratenpartei übereinstimmt und ab und zu mal etwas über die Piraten twittert oder bloggt .
Noch eine recht brisante Nachricht erreicht mich, dank Hinweis eines Lesers, zum Grippemittel „Tamiflu“, das insbesondere gegen die „Neue Grippe“, auch Schweinegrippe genannt, eingesetzt werden soll. Das Medikament lässt sich durch Kläranlagen nicht filtern und wird auch nicht auf biologischem Wege abgebaut.
Japanische Forscher sollen in Flüssen rund um Kläranlagen eine erhöhte Konzentration des Medikaments festgestellt haben. Dies berichtete vor einigen Tagen schon das Magazin „Wired“, ein amerikanisches Technologie-Magazin. Wenn mit dem kontaminierten Wasser infizierte Vögel in Berührung geraten, so könnte es passieren, dass sich resistente Stämme des Virus bilden.
Gopal Ghosh und seine Kollegen der Universität Kyoto haben nun eine Stichprobe an drei lokalen Kläranlagen entnommen. Noch Anfang Februar war eine Konzentration im Nanogramm-pro-Liter-Bereich analysierbar – mittlerweile handle es sich um einen Höchststand von fast 300mg pro Liter.
Eine Computernachstellung des Helmholtz-Instituts für Umweltforschung in Magdeburg allerdings stellt fest, dass sich der Hauptwirkstoff, Oseltamivircarboxylat oder OC unter Sonneneinstrahlung auflöst – wenn auch sehr langsam.
Umweltchemiker Jeker Fick aus einer schwedischen Universität bemerkt: „Wir dürfen Tamiflu nur Menschen aushändigen, die tatsächlich schwer erkrankt ist oder immungeschwächt sind.“ Ansonsten wäre die Kontamination zu hoch, da 80% des Tamiflu-Wirkstoffs sowieso sofort ausgeschieden würden. Die Regierungen müssten handeln. Japan sei da nicht so konservativ, wie die USA.
Schreckliche Dinge, die man zurzeit in den Nachrichten mitbekommt. Zum einen wurde ja der Täter der kleinen Michelle verurteilt – übrigens kritisieren die Eltern von Michelle das Urteil – zum anderen ist da noch diese Sache mit Kassandra. Das Mädchen, dass von einem Spürhund im Gully gefunden worden war. Sie hat knapp überlebt.
Nun kommt heraus: Ein 14-Jähriger soll die Tat begangen haben! Es wurde Haftbefehl wegen versuchten Mordes erlassen, da er am Tatort gesehen worden sein soll, wie er mit dem Fahrrad flüchtete. Die Polizei wird die Sache schon richtig ermitteln – ich persönlich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass ein 14-Jähriger einen über 30 Kilogramm schweren Betongully-Deckel anheben kann. Allerdings wurden an seiner Jacke Faserspuren von Kassandras Kleidung gefunden.
Der Jugendliche soll verhaltensgestört gewesen sein und sei der Polizei bereits kurz nach der Tat aufgefallen, berichtete der Leiter der Mordkommission Wolfgang Siegmund, gegenüber der Bild-Zeitung. Er besucht eine Förderschule für kommunikations- und emotional gestörte Kinder. Er war Zeugen wiederholt beim Ärgern kleinerer Kinder aufgefallen und hatte auch bereits Hausverbot bei der nahegeelegenen Hausaufgabenbetreuung.
Kassandra ist mittlerweile aus dem Koma erwacht, kann aber noch nicht befragt werden.
Das Medium „Twitter“ wird bereits von vielen Prominenten und Personen aus dem öffentlichen Leben verwendet. Sogar Krankenhäuser haben diese Form von Kurznachrichten bereits als Informationssystem für Angehörige entdeckt. Doch nun sorgt eine Schlagzeile aus Großbritannien bei Twitter-Fans für Aufregung – denn die erste einstweilige Verfügung wurde durch die Judikative in England versandt.
Ein Gericht, genauergesagt der High Court – ein Teil des obersten britischen Gerichtshofs, hat nun die Erlaubnis erteilt, Gerichtsverfügungen auch per Twitter zuzustellen. In diesem Fall hatte ein unbekannter Twitterer unter dem Namen des rechtsradikalen Polit-Blogger Donal Blaney getweetet. Er wurde aufgefordert, seine Identität zu offenbaren und es in Zukunft zu unterlassen, unter fremdem Namen zu twittern. Begründung: Damit werde gegen das Urheberrecht Blaneys verletzt.
Nach britischem Recht müssen laut BBC News gerichtliche Anordnungen nicht persönlich zugestellt werden, sondern es seien auch Kommunikationstechniken wie E-Mail oder Fax möglich. Aufgrund der Nachrichtenbeschränkung auf 140 Zeichen, enthielt die Twitternachricht einen Link zur vollständigen Anordnung.
Deutschland feiert am 3. Oktober 2008 den 19. Jahrestag der Wiedervereinigung.
Gefälschte Wahlen, eine Ausreisewelle ungekannten Ausmaßes und Massendemonstrationen hatten 1989 binnen weniger Monate zum Zusammenbruch des Machtapparates der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) geführt. Nach dem Rücktritt von DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker am 18. Oktober und dem Fall der Mauer begann im November 1989 der rasante Einigungsprozess.
Hier einige der markantesten Stationen:
9. November 1989 – Das SED-Politbüromitglied Günter Schabowski erwähnt auf einer Pressekonferenz scheinbar beiläufig, die DDR habe mit sofortiger Wirkung die Grenzen geöffnet. Wenig später stürmen Tausende DDR-Bürger über die Grenzübergänge. 28 Jahren nach ihrer Errichtung fällt die Mauer.
13. November 1989 – Der Dresdner SED-Bezirkschef Hans Modrow wird von der Volkskammer mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Bei den seit Monaten stattfindenden Montagsdemonstrationen sind jetzt auch Transparente wie «Deutschland einig Vaterland» zu lesen.
3. Dezember 1989 – Unter dem Druck der SED-Basis treten das SED- Politbüro und das Zentralkomitee geschlossen zurück.
7. Dezember 1989 – Der Runde Tisch – ein Gremium aus Vertretern der alten und neuen Parteien und Organisationen – tritt unter der Moderation von Kirchenvertretern zusammen, um Vorschläge zur Überwindung der Krise im Lande zu machen.
19. Dezember 1989 – Bundeskanzler Helmut Kohl trifft zu seinem ersten offiziellen Besuch in der DDR ein. In Dresden wird er begeistert empfangen. „Helmut, Helmut“ und „Deutschland einig Vaterland“ heißt es in Sprechchören.
15. Januar 1990 – Rund 2000 Demonstranten stürmen die Stasi-Zentrale in Ost-Berlin. 100 000 demonstrieren vor dem Gebäude.
28. Januar 1990 – Vertreter der alten und neuen Parteien der DDR einigen sich auf die Bildung einer Übergangsregierung. Beteiligt werden auch Vertreter von Bürgerrechtsgruppen, die mit am Runden Tisch sitzen.
1. Februar 1990 – Ministerpräsident Hans Modrow legt in der Volkskammer ein Konzept zur deutschen Einheit vor, das auf militärischer Neutralität und föderalen Strukturen basiert.
7. Februar 1990 – Die Bundesregierung beschließt, der DDR umgehende Verhandlungen über eine Währungsunion anzubieten.
18. März 1990 – In der DDR finden die ersten freien Wahlen statt, aus der die konservative Allianz mit der CDU an der Spitze klar als Sieger hervorgeht.
12. April 1990 – Die erste frei gewählte Volkskammer wählt Lothar de Maiziere zum Ministerpräsidenten.
23. April 1990 – Die Bonner Regierungskoalition einigt sich auf die Grundzüge eines Staatsvertrages zur Währungsunion.
5. Mai 1990 – Erste Runde der Zwei-plus-vier-Konferenzen mit den sechs Außenministern von den USA, der UdSSR, Großbritannien, Frankreich, der Bundesrepublik und der DDR in Bonn. Zentrales Thema ist die Bündnisfrage.
18. Mai 1990 – Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion. Für Kohl ist dies die „Geburtsstunde eines freien und einigen Deutschlands“.
1. Juli 1990 – Die Währungsunion tritt in Kraft. Die DDR stellt auf D-Mark um. An der innerdeutschen Grenze fallen die Personenkontrollen weg.
2. Juli 1990 – In Ost-Berlin beginnen die Beratungen über den zweiten Staatsvertrag, den Einigungsvertrag.
16. Juli 1990 – Kohl und der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow verkünden den Durchbruch bei der Bündnisfrage. Deutschland bleibt nach der Vereinigung NATO-Mitglied.
22. Juli 1990 – Die Volkskammer billigt das Gesetz zur Wiedereinführung der Länder in der DDR.
23. August 1990 – Die Volkskammer beschließt den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik am 3. Oktober.
31. August 1990 – In Ost-Berlin wird der deutsch-deutsche Einigungsvertrag unterschrieben. Bundestag und Volkskammer billigen ihn am 20. September mit Zwei-Drittel-Mehrheiten.
24. September 1990 – Austritt der DDR aus dem Warschauer Pakt.
1. Oktober 1990 – Deutschland erhält die volle Souveränität. Die alliierten Vorbehaltsrechte für Berlin werden zum 3. Oktober außer Kraft gesetzt.
3. Oktober 1990 – Um Punkt Mitternacht wird zu den Klängen des Deutschlandliedes vor dem Reichstagsgebäude in Berlin die schwarz-rot-goldene Flagge aufgezogen. Hunderttausende feiern auf den Straßen Berlins und in vielen anderen Städten die Deutsche Einheit.
Schon einmal gebloggt: 03. Oktober 2008, 15:49 Uhr.
Ich bin mit dem Wahlergebnis von vorgestern sehr zufrieden. Die Piratenpartei hat 2,0% aller Stimmen erreicht, mehr als jede andere „Sonstige“-Partei und die FDP wird maßgeblich im Bundestag zu Wort kommen. Auch wenn unser „neuer Aussenminister“ kein Englisch kann – ich persönlich kann ihn sehr gut leiden, auch wenn die TAZ in einem Bericht schreibt, wie unsympathisch und unfähig dieser Mann doch ist, #Fail.
Ich denke, ohne SPD wird sich einiges zum Positiven wenden. Hoffentlich wird sich die FPD auch weiterhin gegen eine Einrichtung von Internetsperren einsetzen und auch die Krise mit der Wirrtschaft bewältigen…
Negativ allerdings sind die Gerüchte, dass in einigen Wahllokalen Bleistifte als Schreibinstrumente ausgelegen haben sollen (via @haggybear). Hier konnte Wahlbetrug ja nur vorprogrammiert sein. So geschehen zum Beispiel in Kassel. Drei Mitglieder der Piratenpartei in Rhynern vermissen ihre Stimmen komplett. Wahlvorsteher und Beisitzer sogar könnten sich aber ebenfalls an die Abgabe erinnern. Die Stadt wolle den Vorfall nun prüfen, hieß es. Vermutlich wird es eine Nachzählung geben.
Alles in Allem, dennoch ein positves Ergebnis. Ich kann all die Menschen nicht verstehen, die sich nun über die Schwarz-Gelbe-Tigerente ärgern.
e bestätigt wäre, dass er Mafiaboss wäre, aber immer wieder taucht er im Zusammenhang mit dieser Vereinigung auf.
atte. Wie er mir aber eben in Twitter bestätigte, ist er schon 33 Jahren mit seiner Frau verheiratet. 
Zum Einen wäre da das 
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edikament lässt sich durch Kläranlagen nicht filtern und wird auch nicht auf biologischem Wege abgebaut.
handle es sich um einen Höchststand von 
ilige Verfügung wurde durch die Judikative in England versandt.
3. Oktober 1990 – Um Punkt Mitternacht wird zu den Klängen des Deutschlandliedes vor dem Reichstagsgebäude in Berlin die schwarz-rot-goldene Flagge aufgezogen. Hunderttausende feiern auf den Straßen Berlins und in vielen anderen Städten die Deutsche Einheit.
„Sonstige“-Partei und die FDP wird maßgeblich im Bundestag zu Wort kommen. Auch wenn unser „neuer Aussenminister“ kein Englisch kann – ich persönlich kann ihn sehr gut leiden, auch wenn 
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