Schlagwort: gericht

Inder klagt, weil sich "Axe-Effekt" nicht einstellt.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Update: Wie sich herausstellte, stammte diese Meldung von einer Fake-Internetseite. Sie ist nicht wahr. Mehrere Internetdienste und Print-Medien sind darauf reingefallen.

Ein 26-jähriger Inder hat nun den Unilever-Konzern verklagt. Schuld daran soll der nichteintretende Axe-Effekt axesein. Der Werbung zufolge rennen hunderte Frauen dem Benutzer des Deodorants hinterher.

Jahrelang habe er das Werbeversprechen ernst genommen und gehofft, mithilfe der Deo-Marke eine Freundin zu finden. Weil das sieben lange Jahre nicht geklappt habe, sei er schließlich depressiv geworden, so Bedi, der deshalb jetzt vom Deo-Hersteller rund 30.000 Euro Schadensersatz fordert.

„Wo zum Teufel ist der ‚Axe-Effekt‘?“, fragt sich der 26-Jährige verzweifelt. „Egal, ob im College oder jetzt im Büro, kein einziges Mädchen hat je eine meiner Einladungen zu einem Tee oder Kaffee angenommen.“ Dabei habe er die Axe-Produkte genau so verwendet, wie es auf den Gebrauchsanweisungen beschreiben sei, und sie auch immer richtig gelagert, so Bedi. Er könne nicht verstehen, warum sich der „Axe-Effekt“ bei ihm nicht einstellen will.

Das Gericht will nun durch Gutachten klären lassen, ob an dem Anspruch der Deo-Werbung auch nur das Mindeste dran ist. Gerichtsmitarbeiter in Delhi haben dazu angeblich Bedis angebrochene Axe-Produkte beschlagnahmt und untersuchen mit forensischen Methoden die Reste seiner Duschgels, Deos und Haarshampoos.

Polizei kann abgehörte Gespräche nicht löschen.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Wie löscht man eigentlich diese ganzen Aufnahmen von mitgehörten Telefongesprächen? Mit dieser Frage schlägtaufzeichnung sich aktuell ein niederländisches Ministerium herum. DIe Antwort darauf: Leider ein Betriebsgeheimnis.

Es ist eine absurde Geschichte: Mitgezeichnete Gespräche zwischen Anwälten und ihren Mandanten müssten eigentlich vernichtet werden, so schreibt es das Gesetz in den Niederlanden vor. Die Verantwortlichen haben allerdings jahrelang verschwiegen, dass sie keine Ahnung haben, wie die Löschung in der Praxis funktioniert.

Aus der E-Mail eines Experten der Polizei ergibt sich zudem, dass es sich bei der verwendeten Technik um ein Betriebsgeheimnis des israelischen Herstellers des Computersystems, „Verint“, handelt. Um endlich rauszukriegen, wie das System eigentlich funktioniert und was beim Löschen genau passiert, untersucht die Polizeibehörde die Technik nun selbst. Zeitgleich befindet man sich auch im Kontakt mit dem Hersteller, in der Hoffnung, dass „Verint“ Informationen über die Funktionsweise seines Systems herausrückt.

Entsprechend verärgert äußert sich die Vorsitzende der Niederländischen Vereinigung der Strafverteidiger, Annelies Röttgering: „Es kann doch nicht sein, dass die Behörden so etwas Wichtiges wie den vertraulichen Kontakt zwischen Anwalt und Klient nicht garantieren können.“

In der Vergangenheit war es wohl schon mehrfach dazu gekommen, dass Strafverfahren geplatzt sind, weil die Aufnahmen von Gesprächen zwischen Angeklagten und ihren Anwälten nicht ordnungsgemäß gelöscht worden waren.

Foto: Andreas Preuß / Pixelio.de

Gericht verbietet BKA Weitergabe von Sperrlisten an Provider.

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Ein Bremer Online-Blogbetreiber berichtet heute, dass das BKA seine Sperr-VertrBarriereäge bis zur endgültigen gesetzlichen Grundlage nicht durchsetzen darf.

Das Zivilgericht Wiesbaden hat die erfreuliche Nachricht beschlossen. Auch wenn am 10. Juli 2009 von einem Justiziar des BKAs bestätigt wurde, dass bisher keine Sperrlisten herausgegeben worden seien, so zweifle das Gericht dennoch an, wie weit ein Prozessreferat überhaupt „für das Handeln von Fachabteilungen verbindliche Erklärungen […] abgeben kann“.

Das Gericht zwingt nun das BKA zur unverzüglichen „eidesstaatliche[n] Versicherung seines Präsidenten und […] des für die Erstellung der Listen […] zuständigen Referatsleiters des BKA vorzulegen, aus der sich klar und eindeutig ergibt, dass der zwischen dem Bundeskriminalamt und der [Provider] […] geschlossenen Vertrag bisher nicht umgesetzt wurde und keinerlei Listen bisher dem Provider […] zur Verfügung gestellt worden sind und werden.“

Kurz: Eine Übermittlung jeglicher Sperrlisten zum Provider wird dem BKA durch das Verwaltungsgericht verboten. Der Blogbetreiber Julian Kornberger schreibt weiter, dass – sollte dies dennoch der Fall sein, vermutlich ein Verfügungsbeschluss erlassen wird.

[Schriftsatz des Gerichts]

Foto: Kenneth Brockmann / pixelio.de

Immunität aufgehoben

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Mafiaboss Berlusconi hat heute seine Immunität verloren. Nicht, dass diese Thesberlusconie bestätigt wäre, dass er Mafiaboss wäre, aber immer wieder taucht er im Zusammenhang mit dieser Vereinigung auf.

Nach der Entscheidung des italienischen Verfassungsgerichts sei das auf Berlusconi zugeschnittene Gesetz zur Immunität ranghoher Politiker nicht verfassungskonform und werde mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Gleich mehrere Verfahren sollen nun gegen Berlusconi vor Verjährung wiederaufgenommen werden. So wird gegen ihn in Zukunft wohl auch wegen „Beeinflussung von justizbehörden“ wieder ermittelt. Ausserdem soll er seinen früheren Anwalt David Mills für Falschaussagen in den 90er Jahren bezahlt haben.

Rüchtrittsforderungen hatten bisher allerdings keine Chance. „Nichts wird passieren, wir werden weitermachen“, sagte der Ministerpräsident in Rom. Und: „Ich habe nie daran geglaubt, dass die Norm bestätigt würde bei elf linken Richtern.“

Das Immunitätsgesetz verletze den Verfassungsgrundsatz, dass jeder vor dem Gesetz gleich sei, hieß es.

Jörg Tauss: Urteilen vorm Urteil. Was ist dran an den Kinderporno-Vorwürfen?

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Ich habe eben mit Jörg Tauss über Twitter „gechattet“. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass diese Kinderpornosachen wahr sind. Es hieß, dass er fast nur Bilder von Jungen h795px-Joerg_tauss_2005atte. Wie er mir aber eben in Twitter bestätigte, ist er schon 33 Jahren mit seiner Frau verheiratet.

Ich denke nicht, dass er schon begonnen hatte, die Tat vor 33 Jahren zu planen und so damals schon über eine Ehefrau als Tarnung nachzudenken. Das ist doch totaler Humbug.

Gut, es spricht viel gegen ihn – das ist wahr. Aber bis er nicht verurteilt ist, sollte sich niemand ein Urteil bilden. Niemand kennt den Mann und Politiker persönlich und kann die Lage einschätzen. Ich habe ihn als aufgeschlossenen Mann kennengelernt, wenn auch leider (noch) nicht persönlich, von dem ich mir eine solche Tat dennoch nicht vorstellen kann. (Klar, man kann es aber nicht zu 100% ausschließen).

Jeder Gerät in seinem Leben einmal in eine Lage, in der er  verdächtigt wird, etwas Schlechtes getan zu haben. Und damit meine ich Jeden – mich nicht ausgeschlossen. Oft klärt sich die ganze Sache auf.

Bei Jörg Tauss wird es sich herausstellen – ich möchte jedenfalls nicht der Richter in diesem Fall sein.

Foto: Elke Wetzig / Vielen Dank!

Schmuddelkram-Fun zur Nacht: Probleme mit Sex.

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Auf dem Blog von Kalliey gefunden.
Autor unbekannt. [Zu Kalleys Blog]

Jeder der einen Hund besitzt, nennt ihn “Fifi” oder”Rex”…


Ich nannte meinen “Sex”.

Nun, Sex hat mich in so manche peinliche Situation gebracht.

Als ich aufs Amt ging, um seine Lizenz zu verlangen, sagte ich dem Beamten, dass ich gerne eine Lizenz für Sex hätte.
“Ich hätte auch gern eine”, antwortete er.
“Aber es ist ein Hund!”,protestierte ich.
“Es ist mir völlig egal wie er aussieht.”
“Aber sie verstehen nicht. Ich habe Sex seit ich neun Jahre alt bin.” 
“Mann, müssen sie eine Kindheit gehabt haben.”

Bei einem Rendezvous antwortete ich auf die Frage, was meine Hobbys seien, dass ich mich mit Sex im Wald vergnüge.
“Am schönsten ist es, mit dem Stöckchen zu spielen und dabei zwischen den Bäumen herumzutollen.
Ich mag Sex auch wenn er schmutzig ist.”

Als ich heiratete nahm ich Sex mit in die Flitterwochen.
Ich erklärte dem Portier, dass ich ein Zimmer für mich und meine Frau möchte, und einen Extra Raum für Sex.
Er versicherte mir, dass in jedem Zimmer Platz genug für Sex wäre.
Ich sagte, “Sie verstehen nicht, Sex hält mich die ganze Nacht wach!”
“Mich auch”, antwortete der Portier.

Einmal habe ich Sex in einem Wettbewerb angemeldet, aber bevor der Wettkampf losging, ist Sex weggelaufen.
Ein anderer Teilnehmer fragte mich, warum ich nur rumstehen und in die Gegend schauen würde.
Ich erzählte ihm dass ich gerne Sex im Wettbewerb gehabt hätte.
Er meinte dafür hätte ich Eintrittskarten verkaufen sollen.
“Aber sie verstehen mich nicht,” erwiderte ich, ”ich hoffte, dass mein Sex ins Fernsehen kommt.”
Danach nannte er mich einen Angeber.

Als ich mich von meiner Frau trennte, kämpften wir vor Gericht um Sex.
Ich sagte, “Euer Ehren, ich hatte Sex schon bevor ich diese Frau geheiratet habe.”
“Ich auch”, sagte der Richter.

Dann erklärte ich ihm, dass Sex nach meiner Hochzeit nicht mehr derselbe war. ”Bei mir genauso”, seufzte der Richter.


Letzte Nacht ist Sex wieder weggelaufen. Ich habe Stunden damit verbracht, die Stadt nach ihm abzusuchen

Ich rief durch die Gassen: ”Sex! Sex! Sex!”
Ein Polizist kam auf mich zu und fragte, ”Wonach suchen sie denn in dieser dunklen Gasse um 4 Uhr Früh?”
“Ich bin auf der Suche nach Sex! Können sie mir vielleicht helfen? Ich brauche Sex!” antwortete ich.

Meine Verhandlung ist nächsten Freitag

Entschuldigungsversuch einer grauenhaften Tat.

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Wie würde man selbst sich fühlen, wenn einem das Kind genommen werden würde? Ich selbst habe jetzt schon Angst davor, ohne ein Kind (meines Wissens nach) zu haben. Aber es muss ein unvorstellbarer, grauenvoller Schmerz sein.

Daniel (19), Mörder der kleinen Michelle (†8) hat sich nun in einem Brief an die Eltern gewandt:

„Sehr geehrte Familie …,
ich möchte mich dafür bei Ihnen entschuldigen, dass ich Ihnen einen geliebten Menschen für immer genommen habe. Ich kann gut verstehen, das Sie meine Entschuldigung, wahrscheinlich, nicht annehmen werden, weil meine Tat nicht entschuldbar ist.
Ich kann mir auch gut vorstellen, das ich Ihnen einen unbeschreibbaren Schmerz zu gefügt habe.
Da ich diesen Schmerz leider nicht kenne, kann ich diesen nicht in dem Maße nachempfinden, wie Sie den Schmerz empfinden.
Ich bebreue meine tat zu tiefst und wünsche mir oft ich könnte die Zeit zurück drehen und meine Tat selbst verhindern.
Auch noch will ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass ich nicht früher die Kraft und den Mut gefunden habe mich der Polizei zu stellen. Durch meine eigene feigheit habe ich Ihnen nur noch mehr Schmerz zugefügt.
Ich kann auch verstehen, dass Sie mich bestimmt zu tiefst hassen. Und ich weiß auch egal wie hoch das Urteil meiner Verhandlung ausfällt, es kann die Tat nicht wieder gut machen.

Daniel„

(Quelle: BILD)

Medien: Gerichtsverfügung per Twitter.

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Das Medium „Twitter“ wird bereits von vielen Prominenten und Personen aus dem öffentlichen Leben verwendet. Sogar Krankenhäuser haben diese Form von Kurznachrichten bereits als Informationssystem für Angehörige entdeckt. Doch nun sorgt eine Schlagzeile aus Großbritannien bei Twitter-Fans für Aufregung – denn die erste einstwetwitterilige Verfügung wurde durch die Judikative in England versandt.

Ein Gericht, genauergesagt der High Court – ein Teil des obersten britischen Gerichtshofs, hat nun die Erlaubnis erteilt, Gerichtsverfügungen auch per Twitter zuzustellen. In diesem Fall hatte ein unbekannter Twitterer unter dem Namen des rechtsradikalen Polit-Blogger Donal Blaney getweetet. Er wurde aufgefordert, seine Identität zu offenbaren und es in Zukunft zu unterlassen, unter fremdem Namen zu twittern. Begründung: Damit werde gegen das Urheberrecht Blaneys verletzt.

Nach britischem Recht müssen laut BBC News gerichtliche Anordnungen nicht persönlich zugestellt werden, sondern es seien auch Kommunikationstechniken wie E-Mail oder Fax möglich. Aufgrund der Nachrichtenbeschränkung auf 140 Zeichen, enthielt die Twitternachricht einen Link zur vollständigen Anordnung.

Hilfe bei der Namenswahl.

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Heute stand mir mal wieder eine lange Zugfahrt bevor. Und was macht man auf der Zugfahrt, ausser Schlafen? Richtig: BILD-Zeitung lesen. Da fiel mir der Bericht über Reda Seyam auf, ein Deutsch-Ägypter, der seinen Sohn Djehad (zu deutsch: „Heiliger Krieg“) nennen will. Ein Oberlandesgericht sprach Seyam nun das Recht zu – die Kosten lasten auf dem deutschen Steuerzahler.

Hier eine Liste vieler exotischer Namen, die aber erlaubt sind:

Mercedes, Birkenfeld, Dior, Fanta, November, Kolle, Pumuckel, Windsbraut, Cosma-Shiva, Galaxina, Lafayette, Jesus, Emilie-Extra, Prestige, Cajus Julius Caesar, Don Hugo, Wilson Gonzales, Jimi Blue, Cheyenne Savannah, Pepsi-Carola.

Und hier die Liste der Namen, die mittlerweile verboten wurden:

McDonald, Berlin, Borussia, Grammophon, Moewe, Pfefferminze, Tom Tom, Verleihnix, Woodstock, Cezanne, Frieden-Mit-Gott-Allein-Durch-Jesus-Christus, Heydrich, Lindbergh, Satan, Bierstübl, Puhbert, Störenfried, Oma, Sputnik, Puschkin, Atomfried, Schröder.

Was für ein enormer Servicecharakter dieser Blog doch besitzt, unterstützt er Euch sogar bei der Namenswahl Eures Kindes… :-).

SEK-Einsatz in Starnberg: Geiselnahme unblutig beendet.

Veröffentlicht am von Ratzinger

sekeinsatzAm Montag berichtete ich live ab 23:40 Uhr bis kurz vor 01:00 Uhr über Twitter, dass um den Starnberger See mehrere Hubschrauber unbeleuchtet aktiv seien. Recherchen zum aktuellen Zeitpunkt erbrachten kein Ergebnis. Heute klärte sich die Situation durch Presseberichte auf. Laut dem Merkur-Online schlug in Starnberg ein Sondereinsatzkommando zu, nachdem ein Ehepaar einen 79-jährigen Notar als Geisel genommen hatten.

Nach einem Urteil zu einem Erbstreit, dass ein Ehepaar aus Starnberg nicht akzeptieren wollte, wurde ein Notar in das Haus geladen, der den beiden helfen sollte. In der Hoffnung, dieser könne ein bestehendes Urteil aussetzen (was der mann natürlich nicht konnte) hielten sie ihn mehrere Stunden im Keller gefangen, ketteten ihn sogar an eine Wand.

In der Nähe der S-Bahn-Station Starnberg Nord wurde zur späten Stunde das Drama Dank gewagten Eingriffs des Sondereinsatzkommandos beendet. Dieses drang durch die Kellertür von hinten in das Haus ein und überraschte das kriminelle Ehepaar. Die Schwester der Frau meinte nur: „Die beiden sind Streithansl.“

So wurde gestern Nacht schon Bericht erstattet:

23:40 Uhr: Unbeleuchteter #Hubschrauber und laute #Sirenen über den #Starnberger #See. #Unfall?
23:55 Uhr: Alle Nachrichtendieste abgeklappert; Twitter wird beobachtet. Bisher keine Infos. So kann ich nicht schlafen.
23:58 Uhr: Hubschrauber startet wieder irgendwo in der nahen Umgebung. #Starnberg
00:06 Uhr: Es scheinen 2 Helipkopter zu sein.
00:10 Uhr: Okay, die S-Bahn fährt noch. Daran kanns schonmal nicht liegen.
00:12 Uhr: Flughafen München Airport meldet keine Unregelmäßigkeiten.
00:14 Uhr: Ein Waldbrand wirds kaum sein, nach dem starken Regen vorhin.
00:18 Uhr: Hubschrauber war eben direkt über mir. Irgendwelche Tiere in der Wiese sind alle geflüchtet.
00:42 Uhr: Jetzt war es kurz ganz leise. Wollte zum See. Jetzt höre ich den Helikopter wieder.

…konnte sich in der Nacht dann aber nicht mehr aufklären.