Monat: November 2009

Eigene Rechtseinstellung: Schwarzfahr-Fan vor Gericht.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Den Paragrafen „Erschleichen von Leistungen“ hat er sich selbst definiert: Wenn er deutlich anzeigte, dass er bvgschwarzfuhr, so könne es sich auch nicht um „erschleichen handen“.

Wenn Edgar von H. mit der Bahn fährt, steckt er sich vorher ein Schild an die Jacke. Aufschrift: „Freie Fahrt in Bus und Bahn. Ich zahle nicht!“ Herr von H. ist nämlich der Meinung, dass wenn er deutlich anzeigt, dass er nicht bezahlt, er auch keine Leistung erschleichen würde. Nach dem Strafrecht könne man ihn somit nicht belangen. Freitag saß er dennoch wieder im Amtsgericht.

Mehrere Aktenordner brachte der Schwarzfahrer mit. Die 24 Fälle der Anklage gab er freimütig zu. Edgar von H. genehmigt sich seit zwei Jahren einen Nulltarif. Schließlich habe er kein Geld, um Bus oder Bahn zu bezahlen. Trotzdem sieht es nicht gut aus, für ihn: Das Bundesverfassungsgericht entschied bereits vor elf Jahren, dass das Tatbestandsmerkmal „Erschleichen“ eine weite Auslegung zulasse.

Ein Urteil gegen Edgar von H. ist aber vorerst nicht in Sicht. Weil Zeugen fehlten, wurde der Prozess ausgesetzt.

Foto: Pixelio.de / Bardewyk.com

Winterblues vermeiden.

Veröffentlicht am von Ratzinger

[Trigami-Review]

Heute möchte ich ein Thema ansprechen, von dem ich im Winter ganz besonders belastet bin. Nicht nur mir geht es aber so. Depressionen durch die Dunkelheit, Sehnsucht in den Süden und das Gefühl die Sonne zu vermissen c1sind hier an der Tagesordnung. Es geht um den sogenannten „Winterblues“: Vor allem Menschen in Regionen mit wenig Sonnenstunden, wie beispielsweise Nordeuropa, sind betroffen. Erstmals beschrieben wurde der Winterblues im 6. Jahrhundert in Skandinavien.

Doch was kann man gegen diese „Krankheit“ – unter der übrigens viermal häufiger Frauen betroffen sind – tun? Eine Art Winterschlaf existiert unter uns Menschen nicht – schließlich muss man den Alltag bewältigen, wie sonst auch. Das Geld verdient sich nicht von alleine. Gute Möglichkeiten, um sich selbst zu helfen, in dieser Zeit wären zum Beispiel das Treiben von Sport und die Anreicherung der Mahlzeiten mit Kohlenhydraten. Auch das Treffen von Freunden, um trübe Stimmung erst gar nicht aufkommen zu lassen, wird empfohlen. Doch am Besten hilft natürlich über den Winter einmal oder – wenn es die finanzielle Situation erlaubt – sogar mehrmals zu verreisen.

c3Hier bieten sich natürlich besonders die Kanarischen Inseln an. Nicht weit von Europa entfernt, können sie schon in etwa 4 Stunden mit dem Flugzeug erreicht werden. Wer sich vorab schon einmal informieren möchte, ist bei der NoWinterBlues-Webseite (Deutsch / Spanisch) genau richtig  Hier kann man sich über einzelne Urlaubsorte und Reiseangebote informieren, indem man sich durch die riesige Kanareninsel-Karte klickt. Auch die Tourismus-Seite der Kanaren (Deutsch) wird Euch sicher gerne weiterhelfen. Hier werden besonders die einzelnen Inseln erklärt ud ebenfalls Reiseangebote erstellt.

Nun noch ein paar Fakten zum Winterblues: Besonders jüngere Menschen c2sind von den Symptomen geschwächt. Besonders im Alter von 20 bis 30 kommt es zur Wintermüdigkeit. Bei den Iren sind es, laut einer 2007 durchgeführten Studie, etwa 20% – bei den Niederländern immerhin 10%. Der Winterblues wird hauptsächlich bei Personen aus Nordeuropa, den Vereinigten Staaten und Alaska, durch Schwankungen des Melatonin- sowie des Serotonin-Spiegels hervorgerufen, einem Neurotransmitter, der für die Gemütslage, Hunger und Schlaf verantwortlich ist.

Also nichts wie los: Selbst die Menschen, die jetzt noch nicht unter der Wintermüdigkeit leiden, sollten vorbeugen und sich mal nach Möglichkeiten der Vermeidung informieren. Allen anderen empfehle ich eine Reise auf die Kanaren!

Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft Berlin.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Habe heute ein Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft Berlin bekommen.

Es geht um das folgende Video:

(Quelle: PETA)

Ein Pfleger des Tierparks Berlin ist zu sehen, wie es ein Elefantenbaby mit einer Metallstange verprügelt. Da das Verfahren gegen den Tierpfleger eingestellt wurde, habe ich eine „sachliche Dienstaufsichtsbeschwerde“ eingeleitet.

Dis Staatsanwältin schreibt dazu:

[…]
Nach Prüfung des Sachverhalts sehe ich keinen Anlass, Maßnahmen der Dienstaufsicht gegenüber der Staatsanwaltschaft Berlin zu ergreifen, insbesondere anzuordnen, dass Ermittlungen angestellt werden. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Verfahren aus zutreffenden Gründen eingestellt.

Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit gemäß $$ 17, l8 Tierschutzgesetz (TierSchG) liegen nicht vor.

Nach $ 17 Nr. 2 TierSchG wird bestraft, wer einem Wirbeltier aus Rohheit bzw. länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden zufügt.

Vorliegend ist zunächst nicht ersichtlich, dass der beschuldigte Tierpfleger aus Rohheit gehandelt hat. Denn aufgrund der sich aus der hier vorliegenden Filmdokumentation ergebenden Motivation des Tierpflegers war ein Handeln aus gefühlloser Gesinnung nicht erkennbar, und es ließ sich insbesondere nicht die Annahme begründen, dass die Gewaltanwendung bewusst über das zum Erreichen seines Ziels erforderliche Maß hinaus ging. Ferner ist nicht feststellbar, dass die durch den Elefanten erlittenen Schmerzen läinger anhaltend oder wiederholend waren, da nur ein – nämlich der
verfahrensgegenständliche Vorfall bekannt ist.

Jedenfalls fehlte es dem beschuldigten Tierpfleger an dem subjektiven Tatbestand bezüglich einer erheblichen Schmerzzufügung i.S.d. $ 17 Nr.2, 18 Abs. I Nr. 1 TierSchG, weil selbst der für das Elefantenhaus zuständige Tierarzt davon ausgeht, dass Elefanten derartige Schläge nicht bemerken.

Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Schläge dazu dienten, sich vor dem Elefanten Respekt zu verschaffen, um später nicht selbst in Todesgefahr zu geraten. Daher fehlte es an einer Schmerzzufügung ohne vemänftigen Grund im Sinne des $ 18 Abs. 1 Nr. I TierSchG.

Abschließend weise ich darauf hin, dass sich die Senatsverwaltung für Justiz, der die Sache inzwischen ebenfalls zur Entscheidung vorgelegen hat, dieser Rechtsauffassung angeschlossen hat.

Ich vermag daher Ihrer Beschwerde nicht zu entsprechen.

[Download als PDF generalstaatsanwaltschaftberlinpetatierschutzelefant]

Ich habe dafür kein Verständnis.

Insbesondere auch nicht für diese Stelle: „Nach $ 17 Nr. 2 TierSchG wird bestraft, wer einem Wirbeltier aus Rohheit bzw. länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden zufügt.“.

 

Aufgeschmissen. Abgeschnitten. Ade Außenwelt.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Was würde ich nun nur ohne meinen o2 Surfstick tun?

Die Firma 1und1 hat solche Störungen, dass heute seit mittags weder telefoniert noch gesurft werden 1und1kann. Laut 1&1 dauert das Problem an – es sei „aber kein Zeitrahmen“ für die Dauer der Störung bekannt. Techniker arbeiten an der Behebung der „Großraumstörung“. Ich bin mal gespannt, wie lange das noch anhält. Die FritzBox meldet nur einen „PPPoE“-Fehler. Laut Kundensupport läge das Problem an „einem Telefonanbieter“. Auf Nachfrage, ob es sich um die Telekom handle, erwiderte der Kundendienst, das dies nicht bestätigt werden könne.

Wird Zeit für einen Anbieterwechsel.

Extrafilm: Weihnachtsaktion 2009.

Veröffentlicht am von Ratzinger

[Trigami-Anzeige]

Heute habe ich eine ganz besondere Aktion von meinem Partner Extrafilm für Euch. Bald ist es ja wiederextrafilm so weit und Weihnachten steht vor der Tür. Klar kann man den Liebsten auch Bücher oder Parfum schenken – aber wie wäre es dieses Jahr mit einem richtig persönlichen Geschenk?

Ob Kalender, Agenden, Fotobücher, Leinwände oder andere Fotogeschenke – hier bekommt ihr von mir 20% Mengenrabatt ab der Bestellung von 2 Stück*. Und ab einem Einkaufswert von 45 EUR sogar absolut freie Lieferung.

Extrafilm hat übrigens ein Programm entwickelt, das eigens für das Designen der oben genannten Produkte gedacht ist. Den Extrafilm „Designer“ kann man hier downloaden.

buchUnd das natürlich so oft ihr wollt – gültig ist der folgende Gutschein bis 28. Februar 2010.

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*(identisches Produkt; muss aber nicht dasselbe Design sein, jedoch dasselbe Format)

Der Baader Meinhof Komplex.

Veröffentlicht am von Ratzinger

In wenigen Minuten auf ARD:

Die RAF: Eine deutsche Terroristengruppe, die Deutschland jahrelang in Angst und Schrecken versetzte. Filmproduzent Bernd Eichinger verfilmt nun Stefan Austs gleichnamigen Beststeller „Der Baader Meinhof Komplex“ und somit ein Stück deutsche Geschichte.

Die deutsche Schauspieler-Elite ist vereint. Sowohl Alexandra Maria Lara, Bruno Ganz, Johanna Wokalek, Nadja Uhl, Hannah Herzsprung, Jan Josef Liefers, Anna Thalbach und in der Rolle des Andreas Baader, Moritz Bleibtreu. Regisseur Uli Edel („Christiane F. – Wir Kinder vom Bahnhof Zoo“) inszeniert die dramatischen Ereignisse, die von 1967 bis zum „Deutschen Herbst“ von 1977 die Grundpfeiler der Bundesrepublik Deutschland ins Wanken brachten.

Moritz Bleibtreu und Martina Gedeck spielen die Köpfe der RAF, Andreas Baader und Ulrike Meinhof. Drei Tage nach Drehbeginn gibt es schon die ersten Fotos der beiden Schauspieler in lässiger RAF-Kluft. Auf den Bildern wirken sie noch recht verkleidet – Bleibtreu mit abgewetzter Lederjacke, strähnigem Haar und wirrem Blick, Gedeck mit großer Sonnenbrille. Aber auch Bruno Ganz ist nicht als Adolf Hitler auf die Welt gekommen…

Schüler wegen T-Shirt festgenommen. – [UPDATE 2]

Veröffentlicht am von Ratzinger

Wegen des Aufdrucks «A.C.A.B.» auf seinem Sweatshirt ist ein 15-Jähriger bei einer Bildungsdemo acabam Dienstag in Nürnberg festgenommen worden. Er musste sich im Präsidium nackt ausziehen.

Robin, ein 15-jähriger Nürnberger Gymnasiast, trug die Aufschrift auf einem Shirt, das ihm seine Eltern von einer Reise mitgebracht hatten.

Auf der Bildungsdemo dann wurde er in dem T-Shirt von der Polizei zur Gefangenensammelstelle gebracht. Dort wurde er durchsucht und musste sich hinter einem Wandschirm splitternackt ausziehen.

Ist die beleidigende Buchstabenkombination bei Demonstrationen und Versammlungen zu sehen, wird seither immer ein bedingter Vorsatz unterstellt und der Betreffende wegen Beleidigung angezeigt, so eine Absprache mit den Staatsanwaltschaften Nürnberg-Fürth und Ansbach.

Nach zwei Stunden konnte der 15-Jährige, der laut Polizei keine Angaben zu dem Vorfall machte, das Präsidium wieder verlassen. Sein Sweatshirt allerdings behielten die Beamten vorläufig. Er habe auf dem Heimweg ziemlich gefroren, berichtet der Schüler.

Update (I): Es gibt bereits Rechtssicherheit, so hat das Amtsgericht Tiergarten bereits 2000 entschieden, dass es sich bei diesem Kürzel um keine Beleidigung handelt.

Update (II): Verzeihung, Drago hat mich eben darauf hingewiesen, dass ich vergaß, zu schreiben, was A.C.A.B. bedeutet. Hier der Nachtrag: „All Cops Are Bastards“ und für die Englisch-DAUs unter Euch: „Alle Polizisten sind Bastarde“.

Wollte nicht duschen: Mädchen (10) mit Elektroschocks außer Gefecht gesetzt.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Mit einer Elektroschockpistole hat ein Polizist in den Vereinigten Staaten eine Zehnjährige außer Gefecht gesetzt. taserDas Kind hatte nicht duschen wollen.

Ein bockiges Mädchen (10) ist in den USA von einem Polizisten mit einem Elektroteaser außer Gefecht gesetzt worden.

Die Mutter rief die Polizei, nachdem sich ihre Tochter mit Händen und Füßen wehrte, vor dem Zubettgehen zu duschen. Ein Beamter versuchte vergeblich, die Zehnjährige zu bändigen. Sie habe „wild um sich getreten“. Die Mutter meinte, es wäre möglich, den Teaser zu nutzen, wenn es nötig sei. Darauf hin kam die Elektroschockpistole zum Einsatz.

taser2Durch abgeschossene Drähte mit Widerhaken direkt in den Körper des jungen Mädchens wurden starke Stromimpulse abgefeuert. Das Mädchen war wehrlos.

Das Kind ist seit dem Vorfall im Kinderheim untergebracht. Der von der Mutter geschiedene Vater beklagte den Vorfall. Zwar habe seine Tochter emotionale Probleme, stelle aber keinesfalls eine Gefahr dar. „Sie hat nicht verdient, wie ein Tier behandelt zu werden“, sagte er. Die Polizei erklärte, gegen den Beamten seien keine disziplinarischen Maßnahmen eingeleitet worden.

Nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hingegen spielten Taser in den USA seit Juni 2001 bei über 350 Todesfällen eine Rolle, darunter beim Tod von zwei Minderjährigen in diesem Jahr. Der Hersteller der umstrittenen Elektroschockpistolen, Taser International, hat im Oktober erstmals vor möglichen Herzproblemen durch den Einsatz der Geräte gewarnt.