Schlagwort: berlin

Petition beim Bundestag eingereicht.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Eben Petition an den Deutschen Bundestag geschickt.

Kurze Beschreibung des Umstands der Petition:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen – nach den gestrigen Vorfällen auf der Demonstration „Freiheit statt
Angst 2009″, auf der ein friedlicher Bürger von mehreren Polizisten brutal niedergeschlagen wurde, weil er sich nach
der Identifikationsnummer des Beamten erkundigen wollte, bundesweit einheitliche Identifikationsnummern von
Polizeibeamten zu erstellen, zu verwalten und auf Uniformen deutlich sichtbar darzustellen, um eine Identifikation
für Anzeigen / Beschwerden etc., sicherzustellen.

Begründung der Petition:
Ein friedlicher Mitbürger wollte sich gestern auf der Demonstration „Freiheit statt Angst 2009“ in Berlin bei einem
Polizeibeamten informieren, welche Dienstnummer dieser habe, um eine Anzeige gegen ihn zu erstatten, da sein
Freund „unter unfreundlichen Umständen“ durch die Polizei festgesetzt wurde. Hierzu existiert ein Video
(http://www.youtube.com/watch?v=TDYfm-NsXq8). Der Bürger wurde durch mehrere Faustschläge (u.a. in das
Gesicht) verletzt, obwohl er den Platzverweis der Beamten einhielt und das Gelände verlassen wollte. Nach dem
Angriff eines Polizisten wurde der Mann sofort von mehreren Polizeibeamten umgeben und außer Gefecht gesetzt.
Um Zwischenfälle und Eskalationen dieser Art in Zukunft zu vermeiden, wird verlangt, bundesweit allen Beamten
einheitliche Nummern auf deren Uniformen anbringen zu lassen und das Tragen der jeweiligen
Identifikationsnummer gesetzlich zur Pflicht zu machen. Dies würde nach sich ziehen, dass im Nachhinein
Ermittlungen angestrebt werden könnten, ohne dass eine der beiden Parteien in der Situation evtl. Eskalationen
verursacht. Bei der Bundeswehr ist das aktuell so geregelt, dass zumindest Namensschilder jeweils auf den
Uniformen vorhanden sind. Auch diese Lösung könnte bei Polizeibeamten akzeptiert werden, da sie sicher
identifiziert werden könnten.

Auch Polizisten sind nur Menschen, die Fehler machen können, die aber ebenfalls wie normale Bürger die
Konsequenzen dafür selbst tragen müssen. Nicht alle Szenen und Vorkommnisse einer Demonstration können
gefilmt und so nachgewiesen werden. Aus diesem Grund ergibt sich für mich der Schluss, das Kennzeichnungen des
Namens und/oder einer bundeseinheitlichen Dienst-/ Identifikationsnummer auf Uniformen zwingend erforderlich
sind.

Wir alle sind auf diesem Video Zeugen von Polizeigewalt geworden, mit der sich die Staatsaanwaltschaft und
ermittelnde Polizisten auseinander setzen müssen. Wir allerdings möchten, dass in Zukunft wenigstens besser
reagiert werden kann. Bitte führen Sie Dienstnummern dieser Art ein.

Hier gibt es die PDF-Datei zum [Download].

Polizeiangriff auf friedlichen Demonstranten auf "Freiheit statt Angst" gestern in Berlin.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Eigentlich wollte ich auch auf der Demo gegen Überwachung dabeis ein. Doch auf der „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 12. September 2009 kam es zu Übergriffen von Polizisten auf friedliche Demonstranten. Auf dem Blog von Blogger „Fefe“ (Felix von Leitner) erschien ein Internetvideo, auf dem die Übergriffe zu sehen sind.

Ein friedlicher Fahrradfahrer ist dort zu sehen, der einem Polizisten eine Anzeige androht, da dessen Freund „unter unfreundlichen Umständen festgesetzt“ worden sein soll. Selbst die Polizei ermittelt nun in eigenen Reihen, wie die Tagesschau berichtet. Demnach sagte ein Sprecher der Berliner Polizei aus, dass selbst das Landeskriminalamt in die Ermittlung des Zwischenfalls eingeschalten wurde, um eine möglichst rasche Aufklärung zu gewährleisten.

Selbst der CCC (Chaos Computer Club) hat sich in den Fall eingemischt und eine Grafik zur AUfklärung beigesteuert (siehe unten).

ccc

Demonstration gegen Überwachung in Berlin.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Tja, eigentlich wäre ich auch gerne dabei gewesen – leider ist das aber nicht möglich, da ich arbeiten muss. Am 12. September findet in Berlin eine Großdemonstration gegen Zensur und Überwachung statt:

Aufrufende: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung – Demonstrationsbündnis „Freiheit statt Angst“

Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an der Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. September 2009, werden sie unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ auf die Straße gehen. Treffpunkt ist 15:00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Die Demonstration ist Teil des internationalen Aktionstages „Freedom Not Fear“ zu dem u.a. in London, Amsterdam, Helsinki, Sofia und Stockholm Proteste gegen die Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern stattfinden.

“

Der Chaos Computer Club aus Hamburg meint dazu: “ Wir denken: Es reicht nicht, darauf zu warten, dass das Bundesverfassungsgericht die hysterischen „Sicherheitspolitiker“ vielleicht mal wieder zur Ordnung ruft. Es ist vielmehr Zeit, den in kollektiver Terrorpsychose verfangenen Politdarstellern zu zeigen, was wir von ihrer Seifenoper halten. Die Gelegenheit ist günstig, denn wir haben bald wieder die Wahl und müssen klarmachen, was unsere Prioritäten sind. Informationsfreiheit und digitale Bürgerrechte sind keine Selbstverständlichkeit mehr und brauchen daher eine starke Stimme auf der Straße, nicht nur im Netz.

Wir wissen: Demonstrieren macht sexy, verbessert die Muskulatur und schafft Möglichkeiten zur persönlichen unbelauschten Fraternisierung mit Gleichgesinnten. Deshalb: Bringt Eure tollen T-Shirts, Plakate, Oma, alle Euch bekannten Mobiltelefonbesitzer, freiheitsverliebte Nachbarinnen und Luftballons mit und kommt auf die Straße. Wir schreiben es den Internetausdruckern ins Stammbuch: Weniger Freiheit bringt uns nicht mehr Sicherheit, Stoppschilder retten kein Kind. „

Hilfe bei der Namenswahl.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Heute stand mir mal wieder eine lange Zugfahrt bevor. Und was macht man auf der Zugfahrt, ausser Schlafen? Richtig: BILD-Zeitung lesen. Da fiel mir der Bericht über Reda Seyam auf, ein Deutsch-Ägypter, der seinen Sohn Djehad (zu deutsch: „Heiliger Krieg“) nennen will. Ein Oberlandesgericht sprach Seyam nun das Recht zu – die Kosten lasten auf dem deutschen Steuerzahler.

Hier eine Liste vieler exotischer Namen, die aber erlaubt sind:

Mercedes, Birkenfeld, Dior, Fanta, November, Kolle, Pumuckel, Windsbraut, Cosma-Shiva, Galaxina, Lafayette, Jesus, Emilie-Extra, Prestige, Cajus Julius Caesar, Don Hugo, Wilson Gonzales, Jimi Blue, Cheyenne Savannah, Pepsi-Carola.

Und hier die Liste der Namen, die mittlerweile verboten wurden:

McDonald, Berlin, Borussia, Grammophon, Moewe, Pfefferminze, Tom Tom, Verleihnix, Woodstock, Cezanne, Frieden-Mit-Gott-Allein-Durch-Jesus-Christus, Heydrich, Lindbergh, Satan, Bierstübl, Puhbert, Störenfried, Oma, Sputnik, Puschkin, Atomfried, Schröder.

Was für ein enormer Servicecharakter dieser Blog doch besitzt, unterstützt er Euch sogar bei der Namenswahl Eures Kindes… :-).

Aus Horst Köhler wird Klaus Köhler.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Berlin – Erinnert ihr Euch noch an die Panne der ARD mit der Deutschlandflagge? Statt Schwarz-Rot-Gold hatte der Grafiker Rot-Schwarz-Gold in die Hintergrundgrafik eingebunden. Erneut hat sich nun ein Fehler eingeschlichehorst-klausn.

In den 20-Uhr-Tagesschau-Nachrichten des gestrigen Tages, waren die ersten Bilder der Leichtathletik WM in Deutschland zu sehen. Als unser Bundespräsident eingeblendet wurde, der die Spiele eröffnet hatte, wurde er jedoch dreist umbenannt.

Statt „Horst“ Köhler, hatte ihn ein ARD-Aktuell-Mitarbeiter „Klaus Köhler – Bundespräsident“ umgetauft.

Der Chef vom Dienst, Ekkehard Launer, erklärte entschuldigend: „Wir hatten vor der Sendung ziemlich viel Stress, und da ist das einfach durchgerutscht.“ Normalerweise würden die Einblendungen kurz vor Sendung immer noch überprüft, ergänzte er, das sei aber an diesem Tag aufgrund des Zeitmangels nicht möglich gewesen.

Der BILD hätte ich das eher zugetraut… 😉

ARD berichtet über tschechischen Esperanto-Kongress.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Vielen Dank an Herrn Schiffer für den Hinweis.
Hier ein kleines Video von einem Esperanto-Kongress in Tschechien, von dem das ARD berichtete. Nachrichtensprecher und Kommentator sprechen dauerhaft auf Esperanto und alle gezeigten Personen sind nette Esperanto-Freunde oder -Bekannte von mir.

So kann man Leo Sakaguchi erkennen, den ich in Stuttgart kennenlernen durfte, aber auch Carsten Mischke der für die Europäische Kommission arbeitet und den ich in Berlin kennenlernen durfte. Kurz im Bild zu sehen ist auch Barbara Nollen, die mit mir zusammen im Vorstand von Esperanto Baden-Württemberg ist:

Tauss ist erster Piratenabgeordneter.

Veröffentlicht am von Ratzinger

taussJörg Tauss ist heute aus der SPD ausgestiegen und zur Piratenpartei gewechselt. Hintergrund sind die Entscheidungen und Veränderungen der SPD zur Internetsperre von der Leyens, die in der Szene „Zensursula“ genannt wird. Tauss möchte mit dieser Aktion, seine Meinung zu diesem Gesetz und seinen klaren Protest demonstrieren. Von der Piratenpartei wird Tauss als „erfahrenster Abgeordneter im Bereich Neuer Medien“ bezeichnet und könne daher – im Gegensatz seiner Kollegen – sehen, was für eine piratGefahr dieses Zensurgesetz birgt.

Der RatzingerOnline-Blog hat Jörg Tauss per E-Mail zu seiner Entscheidung gratuliert und nocheinmal betont, wie sehr es bewundert wird, dass ihm SEINE Meinung und seine Echtheit wichtiger ist, als seine Karriere. Im Gegensatz manche Kollegen.

Tauss soll laut SPD-Vorsitzenden sein mandat zurückgeben – schließlich habe er das Mandat nur durch die SPD bekommen. Er weigert sich, dem nachzukommen. Somit ist Tauss Deutschlands erster Piratenpartei-Abgeordneter.

Tauss war in der Vergangenheit durch Besitzes von Kinderpornografie in die Öffentlichkeit geraten. Er behauptete stets diese pornografischen Inhalte für Recherchen benötigt zu haben. Die Piratenpartei heisst Tauss gerne Willkommen, da diese Vorwürfe bisher nicht bestätigt werden konnten.

Polizei beendet unangemeldetes ‚Kaffeekränzchen‘.

Veröffentlicht am von Ratzinger

So skurril die Überschrift klingen mag, entspricht sie doch der Wahrheit. Ein unangemeldetes Kaffeekränzchen von Studenten in Kreuzberg wurde am Freitag von rund 100 behelmten und stark bewaffneten Polizisten beendet.

dscf513117 Studenten aus Berlin und Spanien trafen sich laut Angaben der Freien Universität im Café Simitdchi in der Adalbertstraße, um sich mit Journalisten über einen anstehenden Bildungsstreik zu unterhalten, bis die Staatsgewalt dieses unterbrach. Telefonieren und Fotografien wurde prompt verboten – die Beteiligten wurden einzeln abgeführt und durchsucht.

Ein Mitarbeiter des Cafés Simitdchi bestätigt die Schilderung weitgehend. „Die haben sich was zu trinken, Tee oder so, gekauft und draußen vor den Laden gesetzt“, schreibt die Berliner Tageszeitung in Bezug auf eine Bedienung. Keiner habe politische Sprüche gerufen oder Transparente entfaltet.

Laut Pressestelle der Polizei war die Gruppe einer Streife aufgefallen. Die Beamten gingen von einer „nicht angemeldeten Versammlung“ aus. Sichergestellt wurden ein Taschenmesser, zwei Sturmhauben und eine Fahne. Anhand dieser beschlagnahmten Utensilien ist wohl erkennbar, dass keine große Aktion geplant gewesen sein kann.

Der Innenpolitische Sprecher der Grünen Lux meinte: „Die Polizei hätte das einfach dulden können“. Er frage sich, ob nicht politische Motive hinter dem Einsatz stünden. Er will beim Innensenator nachhaken.

Auch Erhart Körting, innenpolitischer Sprecher der SPD will in diesem Falle nochmal nachhaken.

Die TAZ empfielt allen, bei Versammlungen – dazu zählen auch Treffen mit Freunden – auf Nummer sicher zu gehen und diese vorher anzumelden.

Nette Bekanntschaften im Zug + Schicksal.

Veröffentlicht am von Ratzinger

So,
nun muss ja noch von meiner (größtenteils) wunderbaren Heimreise nach Possenhofen erzählt werden. Natürlich habe ich es morgens nicht geschafft, rechtzeitig aufzustehen, um auszuchecken, sondern kam unten etwas verspätet an. Die Zivi’s in dieser riesigen Jugendherberge machten sich nichts draus. Wahrscheinlich bin ich da nicht der Einzige. Falls ich mich irgendwann mal versetzen lassen will, werde ich in diese Jugendherberge gehen!

Zum Bahnhof fuhr ich dann schwarz. Mir fiel auf, dass mein Geld, aufgrund mangelhafter Kalkulation, für ein Ticket wohl nicht mehr ganz reichen würde. Besorgt machte ich mich in das Deutsche bahn Reisezentrum auf und stellte mich in der Schlange an. Eine ältere Frau, aus der Ukraine stammend, fragte sich gerade durch die Schlange, wer denn nach München müsse. „Ich!“ rief ich. Wir teilten uns die Kosten für ein Schönes-Wochenende-Ticket (jeder 18 EUR) und so hatte ich sogar noch Geld übrig, um etwas zu essen. O, du nettes Schicksal!

Notiz an mich selbst: Münchener sind disziplinierter, als Berliner. Die stehen auf der Rolltreppe tatsächlich alle rechts, damit links überholt werden kann – nicht wie die Hauptstädter…

Ich verfolgte noch ein Stückchen eine Ehepaar kurz vor der Scheidung. Ich habe noch nie jemanden so schreien, ausrasten und sich fas verprügeln sehen (Mann wollte Frau fast schlagen; ein blaues Auge hatte sie sogar schon), wie dort. Heavy!

In der Bahn dann, lernte ich ein ganz nettes (!) Mädchen kennen. Pauline* aus Leipzig, die dort studiert und die mich 3 Stunden lang von meiner Langeweile in der Zugfahrt abhielt. Wir unterhielten uns wirklich gut und ich bin sehr froh, sie kennengelernt zu haben. Besuch in Possenhofen folgt !

Zusammen gingen wir dann in Leipzig am Hauptbahnhof noch schnell etwas zu Essen und Trinken zu holen. Sie würde sich nun wohl an den See legen. Man, war ich neidisch! Ich durfte in den überfüllten und unmenschlich heißen Zügen meinen Tag verbringen. Schw(u)ül!

Ohne Pauline und Sarah Kuttner’s „Mängelexemplar“ wäre ich – nach dieser 12 Stunden Fahrt – vermutlich nicht mehr am Leben…

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*Name geändert.

Blog.de-Party & Hausbesetzer.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Nur noch kurz ein paar Worte zur Party von blog.de.

blog.ddeHabe ja schon live berichtet – leider etwas angedüdelt. Hat sich aber echt gelohnt zu kommen, auch wenn ich ein paar Blogger mehr erwartet hatte. Joern40 ist der erste Blogger, den ich LIVE getroffen habe. Blaubeerina hat mich sofort erkannt, ohne dass ich mich vorstellen musste. Alle Blog.de-Mitarbeiter haben sich sehr über meine Transaktionslistte bei blog.de amüsiert: Rückbuchung, Doppelbuchung, Stornierung, Neubuchung, Spontanne Überweisung, … und und und. Hab aber versprochen, dass das in Zukunft nicht mehr passiert.

Sonnenbrand ist leicht abgeklungen, aber blöderweise bin ich dennoch noch etwas seltsam rot im Gesicht. Sowas kommt vom zu langen demonstrieren ohne Nivea dabei zu haben…

Fotos gibts keine. War zu faul, die Kamera mitzunehmen. Würde jemand sehen wollen, wie es dort aussieht und wie es war, hätte er ja auch persönlich kommen können .

War supergelungen.

Hatte zuvor noch ein Interview mit einem 36-jährigend Hausbesetzer. „Früher war alles besser“, klagte er. „Da hat die Polizei manchmal erst nach 2-3 Monaten das Haus gestürmt, heutzutage kann das schon nach 2 Stunden vorkommen“, fügt er hinzu. Im Stadtgebiet war er bekannt. Wir unterhielten uns 30 Minuten und er kannte nahezu jede zweite Person. Stolz auf sein Leben, berichtet er, sei er nicht – er müsse jeden Tag überleben. Momentan lebt er von Hartz IV und „Schnorren“, wie er sagt. Und schon wieder ein Zufall: Der sich „Oli“ nennende Hausbesetzer kommt aus Löffingen – einer Ortschaft wenige Kilometer von Villingen und erzählt detailliert über seine Zeit auf der Hotelfachschule. Seit er 10 ist, sei er schwul, erzählt er und das wurde dort im Süden nie richtig akzeptiert. In Berlin ist das anders. Und deshalb… liebt er diese Stadt. Auch wenn er trotzdem einmal im Jahr nach Baden-Württemberg vorbeischaut. Momentan lebt er in einer heruntergekommenen Wohnung eines besetzten Hauses mit seinem festen Freund.