Schlagwort: anwalt

Schäuble gehackt.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Unbekannten ist gestern das Unfassbare gelungen. Durch das Hacken der Internetseite von Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Innern, machte dieser die gesamte Nacht hindurch Werbung für seine Gegnergruppe „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“.

Dieser Arbeitskreis, dem auch ich angehöre, hat sich als Ziel gesetzt, durch unzählige Aktionen gegen die von Schäuble geplante Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation und im Internet vorzugehen. Die Forderungen:

schäuble

    *  Keine pauschale Registrierung aller Flugreisenden (PNR-Daten)
    * Kein Informationsaustausch mit den USA und anderen Staaten ohne wirksamen Datenschutz
    * Keine geheime Durchsuchung von Privatcomputern, weder online noch offline
    * Keine pauschale Überwachung und Filterung von Internet-Kommunikation (geplantes EU-Telekom-Paket)
    * Keine Finanzierung der Entwicklung neuer Überwachungstechniken
    * Abschaffung der flächendeckenden Protokollierung der Kommunikation und unserer Standorte (Vorratsdatenspeicherung)
    * Abschaffung der flächendeckenden Erhebung biometrischer Daten, sowie von RFID-Ausweisdokumenten
    * Abschaffung der flächendeckenden Sammlung genetischer Daten
    * Abschaffung von Video-Überwachung und automatischer Verhaltenserkennungssysteme
    *  Verbot der Installation von Filtern in die Infrastruktur des Internet.
    * Entfernung von Internet-Inhalten nur auf Anordnung unabhängiger und unparteiischer Richter.
    * Einführung eines uneingeschränkten Zitierrechts für Multimedia-Inhalte, das heute unverzichtbar für die öffentliche Debatte in Demokratien ist.
    * Schutz von Plattformen zur freien Meinungsäußerung im Internet (partizipatorische Websites, Foren, Kommentare in Blogs), die heute durch unzureichende Gesetze bedroht sind, welche Selbstzensur begünstigen (abschreckende Wirkung).

Eine Sammelklage, durchgeführt von unserem Rechtsanwalt Meinhard Starostik, von 35.000 Menschen deutschlandweit läuft bereits. Zur aktuellen Stunde ist die Internetseite von Wolfgang Schäuble nicht mehr zu erreichen.

stasi 2.0

Ab in die Stadt!

Veröffentlicht am von Ratzinger

Ich werde jetzt in die Stadt gehen. Muss noch ein paar letzte Bücher in der Schule abgeben und krieg dann noch Kohle, mein Postfach sollte mal wieder geleert werden, da mir meine „Ehefrau aus dem Norden“ ne Postkarte geschickt hat und sicher wieder ettliche Rechnungen bezahlt werden wollen.

Ich wünsche Euch was, bis dahin!  Mein Computer arbeitet sowieso nicht, wie er arbeiten sollte:


Inkasso Moskau.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Wie geil!
Diese Internetseite habe ich gerade gefunden: http://moskau-inkasso.com
Es gibt tatsächlich ein Inkasso-Büro, dass sich Inkasso Moskau nennt.

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Ein sehr schlagkräftiges Team:

„Es gibt Rechtsanwälte, Gerichtsvollzieher, Inkassounternehmen. Wenn Sie diesen Weg gegangen sind und er war erfolglos, weil der Schuldner angeblich kein Geld hat, dann ist normalerweise Ende der Fahnenstange. Unser schlagkräftiges Team beginnt mit seinen Recherchen dort, wo andere resignieren und ohne Erfolg aufgegeben haben. Dabei gehen wir außergewöhnliche Wege, […]“

 Jetzt fehlt nur noch Inkasso Istanbul…

Neue Kundschaft?!

Veröffentlicht am von Ratzinger

Ich bin mal wieder kurz im Internetcafé. Bei meinem Anwalt eben war ich erfolgreich. Er wird mir in den nächsten Tagen etwas Geld, das die Gegenpartei (die verloren hat) bezahlen musste, überweisen . So kann der Urlaub schon etwas besser finanziert werden, der mir bevorsteht.

Eben mal wieder eine nette Frau kennengelernt. Die war computermäßig etwas unbeholfen – aber der Dominik war ja da . Hab ihr etwas unter die Arme gegriffen und sie war sehr glücklich darüber. Sie meinte, sie in nächster Zeit einen Computer anschaffen zu wollen  Neue Kundschaft?!

Heute wird Deutschland gegen Portugal spielen und ich werde natürlich dabei sein. Merker und ich sind schon gut gerüstet und werden im Falle keines Sieges sicher nicht ganz nüchtern bleiben können. Ich drücke jedenfalls die Daumen. Portugal hat seit 22 Jahren nicht mehr gegen Deutschland gewonnen und in der WM ’96 ging der Sieg mit 3:1 an uns.

Naja. Ich denke, ich werde mich nochmal melden, wenn ich Zuhause bin.

Nächtliche Bekanntschaften.

Veröffentlicht am von Ratzinger

Moin, Moin.
Heute mal wieder etwas später den Federn entstiegen. Bin aber fit. Gestern Nacht hatte ich ein lustiges Erlebnis. Wollte nur schnell zum Zigarettenautomaten, um meine allabendliche Gute-Nacht-Zigarette zu rauchen.
Sah dann einen Mann, der aus dem Bus ausstieg und fluchte. Er hatte sein Campingzeug im Bus vergessen. Eigentlich wollte er ab dem nächsten Tag den Donauradweg von Donaueschingen nach Passau fahren. Ich sprach ihn nur kurz an, was ihm den fehle und daraus wurde eine einstündige Unterhaltung. Wir erzählten uns gegenseitig unsere Lebensgeschichten. Er bot mir ziemlich schnell das Du an. Er hieß ernst. Ich fand es ziemlich komisch, denn es kam mir vor, als würde ich ihn schon ewig kennen. Sterbehilfe, Religion, Natur, Radfahren, Behinderte und der Papst waren unsere Hauptthemen. Wir tauschten die Nummern aus.

Naja, ich schaute dann jedenfalls Zuhause noch bis halb 4 Balko und Doppelter Einsatz, bis ich dann endlich zur Ruhe kam.

Jetzt werde ich mal bei meinem Anwalt vorbeischauen, was der mir so zu sagen hat.

Wünsch Euch einen tollen Tag. Bis später!

Gute Nacht!

Veröffentlicht am von Ratzinger

Ich wünsche Euch eine Gute Nacht!
War vorher noch schnell beim Anwalt und im Café Opal und ich hab mir auf meinem neuen Lieblingsplatz, dem neuen Aussichtsturm bei mir in der Nähe den Sonnenuntergang angesehen. Bis morgen!

Bruchbude :-)

Veröffentlicht am von Ratzinger

Heute fing der Tag cool an. Ich wusste nicht, wo unser neues Dienstags-Schulgebäude ist. Einmal die Woche müssen wir nämlich aufgrund des Platzmangels in der Schule in ein anderes Gebäude. Bisher waren wir im „Brigach Business Center“. Da da aber mal fast eine Glasscheibe auf einen Schüler gefallen wäre und das ganze Gebäude sehr baufällig war, sind wir jetzt in einem anderen Gebäude – auch nicht viel besser.

Es fing alles lustig an: Ich lief bis in den „Unteren Dammweg“, wo das Gebäude stehen sollte – mehr wusste ich nicht. Weder Hausnummer, noch Aussehen des Hauses. Ich lief also ein Stück und irgendwann sah ich Jasmin vor mir. Ich folgte ihr unauffällig. Dann tauchte ein Auto auf: Es war Moni, mit Elisa. Beinahe im gleichen Moment ein weiteres: Ivan mit Patrick und dann noch Finn, zu dem ich dann einstieg. Wir unterhielten uns kurz, fuhren kreuz und quer durch die Gegend und suchten das Gebäude. Durch Zufall, da wir wenden wollten, entdeckten wir es. War ziemlich lustig, in dieser Dreierkolonne durch die Straße zu düsen.

In Briefmarkengröße war „Albert-Schweitzer-Schule Villingen“ angeschrieben. Wir fuhren auf einen Hof mit vielen Parkplätzen. Auch nicht gerade der tollste Bau, aber für den Unterricht tuts das. UND: Wir haben jetzt sogar WARMES WASSER in den Waschbecken :). Das haben wir weder in der Schule, noch im „Brigach Business Center“ gehabt ;).

Bin dann nach Schulschluss mit meinem Lehrer zusammen in die Stadt gefahren. Er hat mich am Bahnhof rausgelassen und ich hab noch kurz Andrea und meine Schwester getroffen.

Jetzt werde ich in die Stadt gehen: Hab einen Termin beim Anwalt und will mich mit jemandem treffen und Kaffee trinken gehen. Meld‘ mich vielleicht dann nochmal…

ICH FREU MICH AUF MÜNCHEN!!

Verfassungsklage: Vorratsdatenspeicherung

Veröffentlicht am von Ratzinger

Es gibt Neuigkeiten zur Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland aufgrund der Vorratsdatenspeicherung. Vor einigen Tagen erreichte mich folgende E-Mail:

Sie haben sicher der Presse entnommen, dass die Sammelverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung am vergangenen Freitag, den 29.02.2008, beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht wurde. Insgesamt hat diese Verfassungsbeschwerde damit 34.451 Beschwerdeführer.

Ich danke Ihnen auf diesem Wege für das mir entgegengebrachte Vertrauen, für die Unterstützung der Initiative des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und ganz besonders den Helfern des AK, die es erst möglich gemacht haben, dass die Organisationsarbeiten für die Einreichung der Verfassungsbeschwerde im Februar abgeschlossen werden konnten. Immerhin 3.465 Arbeitsstunden haben die Mitarbeiter meiner Kanzlei und des AK gebraucht, um die Verfassungsbeschwerde nach Karlsruhe zu bringen.

Warum der Aufwand?
Es ist nicht damit getan gewesen, die Adressen einzugeben, nein, die schriftlichen Vollmachten müssen dem Bundesverfassungsgericht im Original vorgelegt werden. Dabei musste jede Vollmacht einzeln überprüft werden. Der endgültige Schriftsatz mit den Namen aller Beschwerdeführer umfasst 361 eng beschriebene DIN-A4 Seiten, die Vollmachten füllten 12 Umzugskartons.

Wie geht es weiter?
Nachdem ich am 31.12.2007 die Verfassungsbeschwerde im Namen von acht exemplarisch ausgesuchten Erstbeschwerdeführern eingereicht habe, wurde in Karlsruhe zunächst die interne Zuständigkeit entschieden. Für unsere Verfassungsbeschwerde ist der erste Senat zuständig. Da wir auch beantragt haben, den Vollzug des Gesetzes bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichtes auszusetzen, wird hierüber demnächst entschieden und zwar voraussichtlich noch im Monat März/Anfang April. Ich werde Sie weiter über den Gang der Angelegenheit informieren. […]

Noch ein paar wichtige Formalien:

Mein Aktenzeichen für dieses Verfahren lautet: […]
Das Aktenzeichen des Bundesverfassungsgerichts lautet: […]
Sie sind als Beschwerdeführer zu […] aufgeführt.

Diese email ist zugleich Ihre Mandatsbestätigung.

Die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten werden für die Dauer des Verfahrens in meiner Kanzlei zum Zwecke der rationellen Bearbeitung der Beschwerde in elektronischer Form zur Durchführung des Mandatsverhältnisses gespeichert und ggfls. geändert, § 28 Abs. 1 Nr. 1 Bundesdatenschutzgesetz.

[…]

Mit den besten Grüssen aus Berlin
bin ich Ihr
Meinhard Starostik
Rechtsanwalt/vereidigter Buchprüfer

Das Verfassungsgericht hat folgendes entschieden: „Das Gesetz zu massenhaften Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten ist teilweise hinfällig. Die Daten dürfen vorerst nur zur Verfolgung besonders schwerer Straftaten genutzt werden.“
Um einen ganzen Zeitungsartikel zu dem Thema zu lesen, bitte auf den unteren Link klicken.

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Treffen mit Andrea / Anwalt / Kundin

Veröffentlicht am von Ratzinger

Soooo, jetzt sitz ich mal wieder im Internetcafe und rauch‘ vor mich hin. Schlimm mit mir…

War heute bei Andrea. Dazu nacher noch nen Special-Bericht. Hier im I-Net-Cafe gibbets keinen Kartenleser und deswegen kann ich keine Bilder posten und da ich das aber unbedingt will, müsst ihr euch wohl gedulden bis heute Abend xD…

War dann noch beim Anwalt. Der hat jetzt ein Attest von meinem Arzt wegen der Körperverletzung da und fragte mich, was ich bei ihm wolle. Ich müsse mal etwas Geduld haben und mich erst wieder melden, wenn man sieht, ob ich eine Narbe habe, oder ob ich operiert werden muss. Na gut.

Gleich muss ich noch zu meiner Kundin. Ein letztes Mal bisschen an den Interneteinstellungen feilen, damit ihr Computer weihnachtspost-tauglich wird.

Also bis später dann!

Weihnachtsfeier?!?! NÖÖÖÖÖÖ!!

Veröffentlicht am von Ratzinger

Huhuuuuu,
sitz mal wieder in der Schule. Wir haben jetzt aus. Weihnachtsfeier haben wir gar keine gemacht – find ich scheiße. Hab extra Glühwein mitgebracht ;)…. Alle meinten, es würde sich für 45 Minuten nicht lohnen – stimmt eigentlich auch – aber ich finde die 45-Minuten-Regelung schon Scheiße…
So haben wir also 4 Stunden Unterricht gemacht und zwar eine Sauerstoffanalyse nach Winkler – ganz toll. Total unnötig, weil die nicht mal Bestandteil der Prüfung sein wird. Naya….

Gleich werde ich mich mit Andrea treffen. Sie meinte, sie habe eine Überraschung. Bin ich ya echt mal gespannt!

Heute Mittag noch einen Termin beim Anwalt und nen Kundentermin und dann sollt‘ ich noch Zeitungen austragen. Wird also ein stressiger Tag ;)…